Politik

Neue Allianz: Vereinigte Linke will in Spanien regieren

Lesezeit: 1 min
11.05.2016 00:03
Die spanische Protestpartei Podemos hat angekündigt, bei den Parlamentswahlen im Juni zusammen mit der Vereinigten Linken (IU) anzutreten. Podemos hatte zuletzt in Umfragen an Zustimmung verloren, während Rajoys Regierungspartei PP zulegte. Das neue Links-Bündnis könnte zweitstärkste Kraft nach Rajoys Volkspartei werden.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Spanien  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Bei der Parlamentswahl in Spanien im kommenden Monat tritt die Bewegungspartei Podemos im Bündnis mit der Vereinigten Linken (Izquierda Unida, IU) an. Die am Montagabend erzielte Entscheidung wird am Dienstag und Mittwoch der jeweiligen Parteibasis zur Beschlussfassung vorgelegt, und viele Einzelheiten müssen diese Woche noch geregelt werden. Podemos-Chef Pablo Iglesias sprach in einem Radiointerview am Dienstag von einer „historischen Gelegenheit“.

Das neue Bündnis könnte bei der Wahl am 26. Juni zweitstärkste Kraft nach der rechtskonservativen Volkspartei (PP) werden. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Dezember hatten mehr als 5,5 Millionen Spanier PSOE gewählt, Podemos kam mit Verbündeten auf 5,18 Millionen und IU auf mehr als 900.000 Stimmen. Umfragen ergaben seitdem jedoch einen Rückgang der Zustimmung für Podemos und einen Zuwachs für die Izquierda Unida.

Eine Union der beiden soll verhindern, dass Mariano Rajoys Regierungspartei PP erneut an die Macht kommt. In Spanien zeichnete sich jüngst eine Trend-Wende zugunsten von Rajoy ab. Eine Umfrage von Mitte April sieht Spaniens geschäftsführenden Ministerpräsidenten und seine Mitte-Rechts Partei Partido Popular (PP) mit 30,2 Prozent der Stimmen in Führung. Gefolgt wird die PP von der Sozialistischen Partei mit 22 Prozent, der bürgerlichen Ciudadanos mit 16,2 Prozent und der Protest-Partei Podemos mit 16,7 Prozent. Laut der Umfrage von Sigma Dos für die spanische Zeitung El Mundo könnten sich Partido Popular und Ciudadanos zusammen eine absolute Mehrheit im Unterhaus des spanischen Parlaments sichern - wo sie insgesamt 180 von 350 Sitzen gewinnen würden.

Das linkssozialistische Parteienbündnis IU wurde 1986 gegründet, Podemos ging 2014 unter anderem aus der Bewegung der Indignados (Die Empörten) von 2011 hervor, als vor allem junge Menschen in Spanien aus Protest gegen die Einschnitte bei Sozialprogrammen Plätze besetzten und Zeltstädte errichteten.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember wurde die Volkspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent der Stimmen zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Auf Platz zwei folgte PSOE, und mit Podemos und den liberalen Ciudadanos (Bürger) zogen zwei neue Parteien mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament ein. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten. Daher wurden Neuwahlen angesetzt.


Mehr zum Thema:  

DWN
Panorama
Panorama 2050: Was erwartet Kinder in der Zukunft?
23.11.2024

Klimawandel, technologische Entwicklungen und demografische Veränderungen werden das Aufwachsen von Kindern in der Zukunft prägen, so die...

DWN
Technologie
Technologie Elektrifizierung: Wind und Solar boomen, doch Kohle bleibt der weltweit bedeutendste Energieträger
23.11.2024

Der Ausbau emissionsfreier Energieerzeugungskapazitäten schreitet in Rekordtempo voran. Doch auch die Nutzung von Kohle zur Stromerzeugung...

DWN
Panorama
Panorama Plastikmüll bekämpfen: UN-Abkommen soll globale Umweltverschmutzung eindämmen
23.11.2024

Plastikmüll ist eine wachsende Gefahr für Umwelt und Meere. Forschende aus den USA zeigen, wie vier Maßnahmen den falsch entsorgten...

DWN
Politik
Politik Deutschland prüft Vorgehen nach Haftbefehl für Netanjahu
23.11.2024

Die Bundesregierung steht nach dem Haftbefehl gegen Israels Regierungschef vor einem Dilemma. Noch ist offen, wie sie sich positioniert....

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft US-Regierung: Google muss Chrome-Browser verkaufen
23.11.2024

Die US-Regierung will vor Gericht durchsetzen, dass Google sich vom weltweit meistbenutzten Webbrowser Chrome trennen muss. Das...

DWN
Panorama
Panorama Corona-Maßnahmen führen zur Ausrottung eines Grippe-Stamms: Umstellung auf Dreifach-Impfstoff
23.11.2024

Die Grippeschutzimpfung hat sich für die aktuelle Saison verändert: Statt eines Vierfach-Impfstoffs wird nun ein Dreifach-Impfstoff...

DWN
Politik
Politik Tiefpunkt der Brandenburger Politik: Ministerin entlassen - Minister tritt zurück
23.11.2024

Machtprobe im Streit um die Klinikreform: Regierungschef Dietmar Woidke entlässt in der Bundesratssitzung die grüne Gesundheitsministerin...

DWN
Politik
Politik Rocketman: Putin kündigt Serienproduktion neuer Mittelstreckenwaffe an
23.11.2024

Der Westen verurteilt den Einsatz der neuen russischen Mittelstreckenrakete gegen die Ukraine als neuerliche Eskalation - Moskau feiert...