Politik

Armenier-Resolution: Merkel, Gabriel und Steinmeier bleiben Abstimmung fern

Lesezeit: 1 min
01.06.2016 15:19
Kanzlerin Merkel, Außenminister Steinmeier und Vize-Kanzler Gabriel werden an der morgigen Abstimmung zur Armenier-Resolution nicht teilnehmen. Dabei hatte Merkel zuvor bei einer Probeabstimmung für die Resolution gestimmt.
Armenier-Resolution: Merkel, Gabriel und Steinmeier bleiben Abstimmung fern

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden an der Abstimmung zur Armenier-Resolution, die am Donnerstag im Bundestag stattfinden wird, nicht teilnehmen. Merkel soll zum Zeitpunkt der Abstimmung einer Rede auf einem Kongress zum Thema „Digitale Bildung“ halten, Gabriel soll ebenfalls eine Rede auf dem Tag der deutschen Bauindustrie halten und Steinmeier soll auf einer „lange geplanten“ Lateinamerika-Reise sein, berichtet der Tagesspiegel. Die Regierung soll während der Abstimmung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière vertreten werden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, kritisiert die Abwesenheit Merkels.

„Ich würde mir wünschen, wenn auch die Kanzlerin durch ihre persönliche Anwesenheit die Bedeutung dieser schwierigen und so wichtigen Debatte unterstreicht“, sagte Haßelman der Bild-Zeitung. Dabei unterstützt Merkel die umstrittene Bundestagsresolution zur Einstufung der Massaker an den Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord. Die Bundeskanzlerin habe am Dienstag bei einer Probeabstimmung in der Unionsfraktion mit der großen Mehrheit der CDU- und CSU-Abgeordneten für die Resolution gestimmt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Mittwoch in Berlin. Insgesamt wurde das von Union, SPD und Grünen erarbeitete Papier in der Unionsfraktion bei einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen angenommen.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Expansion in der Corona-Krise: BlackRock profitiert massiv von Öffnung des chinesischen Finanzsektors

China öffnet ausgerechnet in der Corona-Krise seinen Finanzsektor für ausländische Investoren. Der größte Profiteur der Öffnung ist...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB-Protokoll deutet mögliche Straffung der Geldpolitik an

Das Protokoll der letzten Zinssitzung der EZB deutet darauf hin, dass die umfangreichen PEPP-Anleihenkäufe im kommenden Monat...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Klaus Schwab hatte im November 2020 vor Cyber-Angriffen auf Stromversorgung und Gesundheitssystem gewarnt

Im November 2020 hatte der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, gesagt: „Wir alle wissen, dass das erschreckende Szenario...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Konkurrent Ethereum setzt seinen Höhenflug fort

Ethereum eilt von Allzeithoch zu Allzeithoch. Damit entkoppelte sich die Währung in den letzten Wochen vom restlichen Kryptomarkt, der...

DWN
Deutschland
Deutschland „Unsere Solidarität gilt den jüdischen Gemeinden“: Türkisch-Islamische Gemeinde DITIB verurteilt judenfeindliche Proteste in Deutschland

In einer Mitteilung kritisiert die Türkisch-Islamische Gemeinde DITIB die antisemitischen Proteste in Deutschland: „Unsere Solidarität...

DWN
Technologie
Technologie Seehofer warnt alle Bundestagsabgeordneten vor drohenden Hacker-Angriffen auf private Geräte

Ein massiver Hackerangriff Krimineller auf das irische Gesundheitssystem zeigt die Nachteile eines digitalisierten Verwaltungssystems auf....

DWN
Deutschland
Deutschland Mittelstandsverband warnt vor Exportbeschränkungen bei Holz

Exportbeschränkungen für Holz sind aus Sicht des Mittelstandsverbands BVMW der falsche Weg. Denn die Konsequenzen wären fatal.

DWN
Technologie
Technologie 50 Gigawatt stehen zur Disposition: Geplante Stilllegung von Kraftwerken gefährdet Deutschlands Stromversorgung

Die Regierung plant die Stilllegung von Atom- und Kohlekraftwerken - woher der dann fehlende Strom kommen soll, weiß niemand.