Politik

Merkel will sich nicht zu ihrer politischen Zukunft äußern

Lesezeit: 1 min
11.07.2016 18:05
Bundeskanzlerin Angela Merkel zögert offenkundig, erneut bei den Bundestagswahlen anzutreten. Mit einer kryptischen Wortmeldung dürfte Merkel die Zweifel nähren, ob sie ein weiteres Mal an der Spitze einer Regierung stehen will.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hält sich hinsichtlich ihrer politischen Zukunft erstaunlich bedeckt: Merkel sagte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview auf die Frage nach ihrer politischen Zukunft: „Es wird das gesagt, wenn es notwendig ist, was notwendig ist.“ Die kryptische Aussage ist geeignet, Zweifel an Merkels erneuter Kandidatur zu wecken.

Angesichts der immer noch offenen Frage, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel auch 2017 als Spitzenkandidatin für die Union antritt, sagte der CDU-Generalsekretär Peter Tauber: „Die Parteivorsitzende wird es uns alle rechtzeitig wissen lassen, wie sie sich mit Blick auf die Wahl 2017 entscheidet.“ Rechtzeitig heiße, dass sich die Union danach noch erfolgreich für den Wahlkampf aufstellen könne. Viele Menschen hofften, dass sie wieder antrete und dem Land weiter diene, sagte Tauber.

Merkels Position ist nach der Flüchtlingskrise und vor allem wegen des EU-Austritts von Großbritannien in Europa anders als noch vor wenigen Jahren. Der überraschend rasche Abtritt von Premier David Cameron und die Festlegung von US-Präsident Barack Obama, dass Großbritannien das Votum der Bürger zum Austritt zu respektieren habe, steht die EU vor einer tiefgreifenden Veränderung.

Die CDU-Führung will nach der Bundestagswahl 2017 auch bei einem schwarz-grünen Bündnis keine Mitgliederbefragung zur Koalitionsfrage machen. „In Hessen und Baden-Württemberg wurde die Basis bei der Frage auch sehr intensiv eingebunden, ohne dass es einen Mitgliederentscheid gegeben hätte“, sagte Tauber in einem Interview mit den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Bei den Debatten über die CDU-Parteireform sei sehr deutlich geworden, dass die CDU-Mitglieder „keine rein symbolische Befragung“ wollten, sagte Tauber. Ihnen seien andere Dinge wichtig, etwa, dass möglichst viel CDU-Handschrift in einen Koalitionsvertrag untergebracht werde. „Es soll keine Wiederholung vom letzten Mal geben, als wir einen historischen Wahlsieg errungen haben, aber wegen der Mitgliederbefragung bei der SPD der falsche Eindruck entstand, die hätten viel mehr durchgesetzt“, sagte Tauber mit Blick auf die Bildung der Großen Koalition 2013.

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