Politik

Austritt Großbritanniens aus EU könnte sich verzögern

Lesezeit: 1 min
15.08.2016 00:06
Knapp zwei Monate nach dem Brexit-Votum ist immer noch kein klarer Fahrplan erkennbar, wann Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) austritt. Einem Zeitungsbericht zufolge könnten die Briten der Gemeinschaft später den Rücken kehren als bisher von einigen Politikern erwartet.
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Ein Austritt gegen Ende 2019 statt Anfang desselben Jahres gelte inzwischen als wahrscheinlich, weil für den Brexit vorgesehene Behörden noch nicht einsatzfähig seien, berichtete die Sunday Times unter Berufung auf Insider. Unterdessen versprach die Londoner Regierung, Milliardenlöcher nach dem Wegfall von EU-Subventionen vollständig zu stopfen. Das dürfte vor allem in der Landwirtschaft und an Universitäten für Erleichterung sorgen.

Die Sunday Times berichtete, Finanzmarktteilnehmer seien von Ministern informell auf den Verzug bei der Brexit-Organisation aufmerksam gemacht worden. Hintergrund sei demnach, dass neue Regierungsbehörden noch nicht die volle Personalstärke erreicht hätten. Die Abteilungen sollen die Einzelheiten des EU-Ausstiegs sowie den internationalen Handel danach gestalten, so Reuters.

Am 23. Juni hatten die Briten überraschend für den Brexit gestimmt. Um das Verfahren in Gang zu bringen, muss das Land einen formellen Austrittsantrag bei der EU stellen. Dann beginnt eine zweijährige Frist, in der die Londoner Regierung und die EU die Details ihrer Scheidung aushandeln müssen.

Handelsminister Liam Fox hatte Anfang 2017 als guten Termin für den Antrag genannt, der nach Einschätzung der Sunday-Times-Informanten aber wegen der Personalprobleme wackelt. Demnach könnten auch die Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Mai und die Bundestagswahl im September 2017 den Antrag verzögern.

Die nach dem Ausstieg jährlich fehlenden EU-Hilfen von bis zu 4,5 Milliarden Pfund (5,2 Milliarden Euro) werde die Regierung aus eigenen Mitteln kompensieren, kündigte Finanzminister Philip Hammond an. Die Mittel würden frei, weil britische EU-Zahlungen ausliefen. Neben britischen Bauern und Wissenschaftlern gelten die beruhigenden Worte Hammonds zum Subventionsausgleich auch strukturschwachen Regionen, die von Geldern aus Brüssel profitiert haben.

Das Brexit-Votum hat auch einen Schatten auf die Wirtschaftsentwicklung des Landes geworfen, hier gab es am Wochenende keine Entwarnung. Der Chefvolkswirt der Bank of England, Andy Haldane, erteilte vielmehr Hoffnungen eine Absage, die Notenbank könne die Folgen auf lange Sicht abfedern. Ihre Geldpolitik könne nur kurzfristig die Unsicherheiten über den geplanten EU-Austritt nehmen, schrieb der Ökonom in einem Gastbeitrag für die Sunday Times.

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