Politik

EU und USA könnten sich Steuer-Milliarden von Apple teilen

Lesezeit: 1 min
03.09.2016 01:55
Der Streit zwischen der EU und den USA wegen Apple könnte sich auf unerwartete Weise in Wohlgefallen auflösen: Wenn Apple mehr Steuern in den USA zahlt, würde die EU ihre Steuerforderung an den Konzern verringern. Die logische Konsequenz: Apple-Geräte könnten schon bald teurer werden.
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EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager sagt, Apple könne die von der EU-Kommission verlangte Steuerrückforderung Irlands reduzieren, falls die USA beschlössen, die in Irland gebündelten europäischen Gewinne des Unternehmens zu besteuern. Sie würde dann die Rückforderung entsprechend verringern. Die US-Steuerbehörden könnten das etwa dadurch erreichen, dass sie von der irischen Apple-Tochter verlangten, höhere Gebühren für die Nutzung von Apple-Lizenzprodukten an die Konzernmutter in den USA zu überweisen: „Das könnte die Bilanz und die in den USA verändern“, sagte sie.

Damit könnte sich der Streit zwischen den USA und der EU auflösen, weil beide von der Nachzahlung profitieren. Die Konsequenz dieser Einigung ist evident: Apple würde sich die entgangenen Profite bei den Kunden holen können. Eine Preiserhöhung für Apple-Produkte ist wegen der hohe Affinität der Apple-Nutzer vermutlich ohne größere Schwierigkeiten durchsetzbar.

Nach dem Fall Apple hält Vestager auch gegen andere multinationale Konzerne Steuer-Rückforderungen wegen ihrer umstrittenen Firmenstrukturen in Irland für möglich. Vestager sagte in einem am Donnerstag geführten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, die EU-Kommission könne auch die Steuer-Arrangements anderer Unternehmen mit Irland unter die Lupe nehmen. Konkrete Firmen nannte sie nicht. Die EU-Kommission hatte am Dienstag eine Steuervereinbarung zwischen und dem US-Technologiekonzern untersagt und gefordert, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen muss. Sie warf den Kaliforniern unter anderem vor, 2014 auf seine in Europa erzielten und in Irland gebündelten Gewinne nur 0,005 Prozent Steuern gezahlt zu haben.

„Wegen des irischen Steuerrechts wurden nirgends Steuern gezahlt“, sagte Vestager. Apple-Chef Tim Cook hatte ihr dagegen eine unberechtigte Jagd auf Apples Steuerzahlungen vorgeworden. Der Finanzchef des Unternehmens, Luca Maestri, hatte gesagt, der Vorwurf, das Unternehmen habe auf die meisten seiner Gewinne nirgendwo Steuern gezahlt, sei „einfach falsch“.

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