Die Europäische Kommission stellte vergangenen Woche in Straßburg ihr Konzept für die digitale Wirtschaft des 21. Jahrhunderts in Europa vor. Die große Vision, schreibt Chris Spillane im US-Magazin Politico, ist zu einem Flickenteppich an Kompromissen und Vorbehalten verkommen.
„Ambitionen, den interent-Zugang massiv auszuweiten, werden auch künftig von der Bereitschaft der Unternehmen zur Kooperation abhängen. Die beschlossenen Maßnahmen könnten Künstlern und Herausgebern eine lautere Stimme geben, sind aber keine Garantie für eine faire Entlohnung. Technologiegiganten wie Google, Facebook und Skype werden sich auf mehr Regulierung einstellen müssen, weil die Kommission alte Industrien schützen möchte“, schreibt Politico.
Am Mittwoch stellten der Kommissar für den digitalen einheitlichen Markt, Andrus Ansip, sowie der Kommissar für digitale Wirtschaft, Günther Oettinger, ihre Pläne vor. „Ansips Vision der digitalen Agenda ist im Prinzip korrekt, aber er muss so viele Kompromisse eingehen. Es fällt auf, dass sie keine grundsätzlichen Entscheidungen gefällt haben“, wird eine niederländische Abgeordnete von Politico zitiert. „Das Parlament wird mit diesen Vorschlägen viel Arbeit haben.“
Ohne ein grundsätzliches, europaweites Abkommen werde es Europa gegen ein aufstrebendes Asien und den digitalen Platzhirsch Amerika schwer haben. Ohne den Schutz des geistigen Eigentums werde der kreative Impuls an Kraft verlieren, befürchten Beobachter. „Wir sind von den Vorschlägen enttäuscht, sie lassen die nötigen Ambitionen vermissen, um die Herausforderungen des digitalen Zeitalters zu meistern“, sagte Siada El-Ramly von der Handelsvereinigung EDiMA. Ganz grundsätzlich betrachtet habe die EU aber den richtigen Weg eingeschlagen.
