Britische Großbank HSBC: ESM-Geld soll zur Bankenrettung verwendet werden

Der ESM weckt immer neue Begehrlichkeiten bei den Banken. Nachdem die einzelnen Staaten mit der Ratifizierung begonnen haben (die Niederlande hier, die Deutschen bewegen sich langsam in die Richtung hier) positionieren sich die Banken als die am besten geeigneten Empfänger für europäische Steuergelder. Der Chef der HSBC, Stuart Gulliver, sagte bei der Jahreshauptversammlung seines Instituts: „Wir hoffen auf eine Art EuroTarp.“

Das Tarp Programm (Troubled Asset Relief Program) war von den Amerikanern 2009 eingerichtet worden, um die Banken nach dem Lehman-Crash zu retten. Doch während die US-Hilfe nur zeitlich begrenzt gewährt wurde und die Regierung Obama dem Drängen der Banken nach dem ewigen Bailout eine Absage erteilt hatten, ist der ESM unwiderruflich und für alle Zeiten. Daher möchte der HSBC-Chef, dass die Banken aus dem EFSF und später aus dem ESM bedient werden.

Die HSBC ist der größte Gläubiger auf dem Kontinent nach Marktwert. Er reiht sich mit seinem Wunsch hinter dem IWF, der europäischen Bankenaufsicht und einigen EU-Regierungschefs ein. Bisher hatte Angela Merkel dies strikt abgelehnt. Mit dem ESM wird das Votum Merkels deutlich an Gewicht verlieren: Im ESM-Direktorium kann Deutschland von den Beamten der südeuropäischen Staaten überstimmt werden.