Bankenaufsicht: Frankreich und Deutschland streiten um Chefposten

Die neue europäische Bankenaufsicht soll von einer Frau geleitet werden. Darauf drängen sowohl Frankreich als auch Deutschland, wie die SZ aus Verhandlungskreisen erfahren hat. So wurde der Einzug des Luxemburgers Yves Mersch in das EZB-Direktorium bisher vom EU-Parlament verzögert, da viele Abgeordnete eine Frau im Direktorium der EZB sehen wollen. Mit einer Frau als Chefin der neuen Bankenaufsicht käme immerhin eine Frau in die EZB, da diese bei der EZB angesiedelt ist. Die Mitgliedsstaaten wüssten, „dass sie sich dem Druck, europäische Spitzenjobs an Frauen zu vergeben, nicht länger widersetzen können“, sagte ein Unterhändler der SZ.

Eine ebenso entscheidende Rolle für die neue Bankenaufsicht wird aber auch die Frage spielen, aus welchem Land die neue Spitze kommt. Unterhändlern zufolge drängen Frankreich und Deutschland darauf, den neuen Chef bzw. die neue Chefin zu stellen. Ähnliches zeigt sich regelmäßig, wenn es um die Besetzung von EU-Chefposten wie dem ESM-Chef oder den Chefökonom der EZB etc. geht. Immer sind es vor allem Deutschland und Frankreich, die versuchen, dadurch ihre eigene Politik in der EU zu festigen. Die Rolle eines Chefs der europäischen Bankenunion ist zentral für das Finanzsystem in der EU.

Deutschland schlägt die gegenwärtige Leiterin der deutschen Aufsichtsbehörde BaFin, Elke König, als neue Chefin der europäischen Bankenaufsicht vor. Frankreich hingegen würde lieber Daniele Nouy, die Generalsekretärin der französischen Bankenaufsicht ACP, sehen. Derzeit könnte die Französin aber bessere Karten haben, so die Unterhändler,da die Bankenaufsicht ja in deutschen Frankfurt ansässig sein werde. Eine Französin in Frankfurt wäre dann ein angemessener Ausgleich.