Rechnungshof: Milliarden-Verschwendung von EU-Geldern in Afrika
Die EU hat Milliarden für den Aufbau der Infrastruktur in den Entwicklungsländern ausgegeben. Doch das Geld ist offenbar anderweitig verwendet worden, denn die Straßen verfallen trotz des Geldsegens aus Brüssel.
Seit 1995 laufen EU-Investitionen in die afrikanische Infrastruktur. Dabei wurden bislang einem Bericht von Euractiv zufolge rund 7,4 Milliarden Euro für den Straßenbau ausgegeben. Leider ohne die gewünschten positiven Effekte. Anstatt die Gesellschaftsentwicklung zu fördern und die Wirtschaft aufzubauen, werden die Straßen dem Verfall überlassen.
Der Waren- und Dienstleistungsverkehr Afrikas wird zu einem großen Teil über das Straßennetz abgewickelt. Vollkommen überladene Lastwagen verursachen Schlaglöcher und Spurrillen. Der EuGH verurteilt die Regierungen der afrikanischen Staaten. Sie würden nicht genug dazu beitragen, die Straßen instandzuhalten.
„In allen vom Hof besuchten Partnerländern sind die Straßen in unterschiedlichem Ausmaß von vorzeitigem Verschleiß betroffen.“, heißt es in einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs. Bereits ein Drittel des von der EU geförderten Straßennetzes ist bereits Verfallen. Die Lebensdauer von Straßen in der Sahara soll bis zu 15 Jahre betragen. Die meisten Straßen befinden sich jedoch bereits nach vier Jahren in einem desolaten Zustand.
Da die afrikanischen Staaten jedoch kein Geld für die Sanierung ihres Straßennetzes haben, können Schlaglöcher nicht ausgebessert werden. Die EU-Entwicklungshilfe verfehlt ihre Wirkung, da die EU-Kommission nachlässig bei der Kontrolle der verwendeten Gelder sei, so der Bericht: „Häufig reagiert die Kommission nicht in angemessener Weise, wenn Partnerländer ihre Verpflichtungen nicht erfüllen.“
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