Massenproteste: Spanier fordern Rajoys Rücktritt

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Am Montag trifft sich Spaniens Premier Mariano Rajoy mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, um die Probleme der Eurozone zu besprechen. Doch auf der anschließenden Pressekonferenz wird er sich auch den Fragen der Journalisten zum Skandal um illegale Zahlungen an ihn persönlich und weitere Führer der regierenden Volkspartei (PP) stellen müssen. Es stehen illegale Parteienfinanzierung, Geldwäsche und Bestechung im Raum (mehr hier).

Am Freitag hat Staatsanwalt Eduardo Torres-Dulce gesagt, es gebe nun ausreichend Material, um eine offizielle Untersuchung einzuleiten, berichtet RT. Oppositionsführer Alfredo Perez Rubalcaba forderte Rajoys Rücktritt. „Rajoy sollte seine Position als Regierungschef aufgeben. Er kann die schwierige Lage, in der sich Spanien befindet, nicht bewältigen“, zitiert ihn der Guardian.

Am Sonntag protestierten die Menschen in vielen spanischen Städten und forderten Aufklärung, nachdem der Premier im Fernsehen alle Anschuldigungen zurückgewiesen hatte. In Madrid waren Spezialeinsatzkräfte der Polizei im Einsatz, um die Massen von der PP-Zentrale abzuhalten. Die Menschen trugen Transparente mit den Aufschriften „Spaniens Schande“, „Du kommst für die Korruption ins Gefängnis“ und „Rücktritt“.

Im Januar stieg die Zahl der Erwerbslosen auf eine neues Rekord-Hoch von 4,98 Millionen, sagte das Arbeitsministerium am Montag (hier). Bei einer Arbeitslosenquote von 26 Prozent und einer Jugendarbeitslosigkeit von weit über 50 Prozent ist die Wut im Volk groß. Rajoy versprach, seine Finanzen auf seiner Webseite offenzulegen. „Kommende Woche wird meine Steuererklärung für alle Bürger verfügbar gemacht werden“, zitiert ihn RT. Dennoch hat eine Online-Petition bereits 740.000 Unterschriften gesammelt, die Rajoys Rücktritt fordern.

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