Barroso glaubt an Brüssel: „Der Zentralismus ist stärker als die Populisten“

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist der Auffassung, dass Wahlerfolge von „Populisten“ wie in Italien nur vorübergehende Phänomene sind. Barroso sagte: „Die nach dem Zentrum strebenden Kräfte sind stärker als die zentrifugalen, auch wenn es manchmal schwierig und holprig war.“ Barroso hat sich sein Loblied des Zentralismus mit „centripetal“ übersetzen lassen, was kein normaler englischer Muttersprachler je verwendet.

Barroso, der von niemandem in sein Amt gewählt wurde, deutete die italienische Wahl auch nicht als eine Schlappe für die EU. Er sagte, dass die Tatsache, dass Monti eine blamable Niederlage einstecken musste, nicht bedeute, dass die Wähler die Politik der EU für falsch hielten.

Trotz der Durchhalte-Parolen ist Barroso offenkundig doch etwas mulmig: Er sagte auf einer Reuters-Veranstaltung: „Ich hoffe, dass wir uns nicht der Versuchung des Populismus ergeben, nur wegen der Wahlergebnisse in einem Mitgliedsstaat.“

Barroso fragte rhetorisch, ob die Politiker nun kurzfristige Wahlerwägungen in den Vordergrund ihres Denkens stellen werden, oder aber sich der Pflicht unterwerfen sollten, für Europa zu tun, was für Europa getan werden muss – nämlich für Wachstum zu sorgen.

Seine Antwort sei klar. Auch wenn er wisse, dass die von Brüssel verlangten Sparmaßnahmen schmerzhaft seien und auch „weiter schwierig bleiben“ werden, so gebe es keine Alternativen. Barrsoso: „Wir haben nie gesagt, dass es leicht werden wird.“

Der Kommissar aus Portugal hatte auch eine sehr praktische Lösung für die Euro-Krise (von der er vor einem Monat gesagt hatte, sie sei unwiderruflich vorüber – hier): Die Deutschen müssten Führung in Europa übernehmen. Dies tun sie nach Barrosos Einschätzung am besten, indem Deutschland „seinen Dienstleistungs-Sektor signifikant öffnet“, mehr Frauen in Beschäftigung bringe und die zulasse, dass die „Löhne mit der Produktivität erhöht werden“.