AfD: Teilnahme an der Bundestagswahl droht in Bayern zu scheitern
Aufgrund rechtlicher Fehler bei der Erstellung der AfD-Kandidatenliste für Bayern, droht diese für ungültig erklärt zu werden. Damit wäre die Partei von der Bundestagswahl ausgeschlossen.
AfD-Chef Luckes Traum von der Alternative bei der Bundestagswahl droht das Ende. Denn der Bayerische Landesverband bekommt keine Kandidatenliste zustande.
Die Alternative für Deutschland (AfD) zittert um ihre Teilnahme an der Bundestagswahl. In Bayern hatte ein Parteimitglied beim Landeswahlleiter anonym Beschwerde gegen die Erstellung der Kandidatenliste eingelegt. Die Afd braucht also schnell eine neue Landesliste und muss dann innerhalb kürzester Zeit erneut 2.000 Unterschriften sammeln.
„Wir haben die Mitteilung erhalten, dass an der Aufstellung der bayerischen Landesliste der AfD auch die Mitglieder des Landesvorstands als Delegierte ‚kraft Amtes‘ mitgewirkt hätten, also als Delegierte, die nicht – wie im Bundeswahlgesetz vorgesehen – von einer Mitgliederversammlung als solche gewählt worden sind“, zitiert Geolitico den stellvertretenden Landeswahlleiter Werner Kreuzholz. Daraufhin habe er der Alternative geraten, die Landesliste neu aufzustellen.
Diese Empfehlung, eine neue Kandidatenliste zur Bundestagswahl aufzustellen, werde die AfD nachkommen, sagte Brigitte Stöhr vom AfD-Landesverband Bayern den Deutschen Wirtschafts Nachrichten. „Die Aufstellungsversammlung findet morgen, Sonntag, den 30.6.2013 in Ingolstadt statt.“
Ab 1. Juli sollen dann weiter Unterstützer-Unterschriften gesammelt werden. Denn die bestehenden Unterschriften für die alte Landesliste werden möglicherweise nicht anerkannt. Der Landesverband Bayern muss dann bis zum 15. Juli noch einmal 2.000 Unterschriften sammeln. Denn diese sind für die Zulassung zur Bundestagswahl zwingend notwendig. Die Zeit wird knapp. „Sammelt bei den Nachbarn, Freunden, auf der Straße“, heißt es auf der Webseite der AfD Bayern.
Doch selbst wenn die AfD zur Bundestagswahl zugelassen wird, droht sie an der 5-Prozent-Hürde zu scheitern. Im aktuelle ZDF-Politbarometer stagniert sie weiterhin auf 3 Prozent, wäre also nicht im Bundestag vertreten (hier).
