Bundestag stimmt für Zulassung von Gen-Mais

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Der Bundestag hat sich in einer Abstimmung für den Anbau von Mais 1507 ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag der Grünen, gegen die Zulassung zu stimmen, wurde abgelehnt.

Die Grünen hatten eine Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft vorgelegt. Die Opposition hatte das Parlament aufgefordert, die Regierung zu veranlassen, gegen den Mais 1507 zu stimmen.

Union und SPD stimmten fast einstimmig gegen den Antrag (451 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 18 Enthaltungen). Linke und Grüne stimmten geschlossen dafür, die EU-weite Zulassung zu verhindern.

Die SPD hatte am Parteitag am vergangenen Wochenende noch gegen eine Zulassung plädiert. „Die Menschen in Deutschland und Europa wollen keine Gentechnik in ihren Lebensmitteln“, erklärte das SPD-Präsidiumsmitglied Ute Vogt nach dem Parteitagsbeschluss. Sie verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem sich Union und SPD verpflichtet hätten, „die Vorbehalte der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik anzuerkennen“. Die Bundesregierung müsse die Vorbehalte ernst nehmen und gegen Edie Zulassung stimmen.

Verboten werden kann der Anbau auf EU-Ebene nur noch, wenn ein EU-Rat vor dem 12. Februar das Genehmigungsverfahren stoppt. Der eigentlich zuständige Agrarministerrat tagt demnach erst wieder am 16. Februar und damit zu spät, um noch ein Verbot zu beschließen. (mehr hier).

Die gegen bestimmte Pflanzenschutzmittel und Mottenlarven resistente Pflanze wurde von DuPont und Dow Chemical entwickelt und soll nach dem Wunsch der Agrarriesen in der EU zum Anbau zugelassen werden. Wenn sich bis zum 12. Februar im Ministerrat der EU keine qualifizierte Mehrheit gegen den Gen-Mais bildet, wird die Gen-Pflanze automatisch zugelassen.

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