Berliner Staatssekretär tritt wegen Steuer-Betrug zurück

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
04.02.2014 15:00
Der Berliner Kulturstaatssekretär Andre Schmitz gibt sein Amt nach Bekanntwerden eines Steuervergehens auf. Mit diesem „schmerzhaften Schritt“ will er Schaden für das Amt abwenden. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit wusste seit 2012 von dem Betrug.
Berliner Staatssekretär tritt wegen Steuer-Betrug zurück

Benachrichtigung über neue Artikel:  

Aktuell:

Patent auf eine Frucht: Syngenta greift nach Paprika

Der Berliner Kulturstaatssekretär Andre Schmitz gibt sein Amt nach Bekanntwerden eines Steuervergehens auf. Der SPD-Politiker teilte am Dienstag in Berlin mit, er habe den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit darum gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Mit diesem für ihn „persönlich schmerzhaften Schritt“ wolle er Schaden für das Amt und die Berliner Kulturpolitik abwenden. Tags zuvor hatte Schmitz eingeräumt, dass 2012 gegen ihn ein Steuerstrafverfahren wegen nicht versteuerter Gelder in der Schweiz eingeleitet worden war. Das Verfahren sei gegen eine Geldauflage von 5000 Euro und Steuernachzahlungen von über 20.000 Euro eingestellt worden (mehr hier).

Wowereit wusste nach Angaben seines Sprechers seit 2012, dass es ein Verfahren gegen den Staatssekretär gab. Wowereit habe aber entschieden, dass Schmitz im Amt bleiben könne. Die Berliner SPD-Spitze hatte davon nach Angaben aus der Partei erst am Wochenende erfahren. Die Reaktionen in dem Landesverband wurden in der Partei als aufgebracht bezeichnet.

Weitere Themen:

Krise der Schwellenländer erreicht den Westen

Deutschlands Ost-Politik: Merkel will Janukowitsch stürzen

Wowereit deckte jahrelang Steuer-Betrug eines SPD-Funktionärs



DWN
Politik
Politik Trumps Drohnen-Angriff auf Soleimani: Die ganze Wahrheit

DWN-Analyst Michael Bernegger zeigt die wahren Gründe auf, warum Präsident Donald Trump den iranischen General Qassem Soleimani töten...

DWN
Politik
Politik Zar Putin wird von demokratischen Erscheinungen geplagt

Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte diese Woche mit einem großen Paukenschlag die Änderung der Verfassung an. Wieder einmal....

DWN
Deutschland
Deutschland Berlin verdreifacht Einnahmen aus Zweitwohnungs-Steuer

Das Land Berlin hat seine Einnahmen aus der Zweitwohnungs-Steuer drastisch erhöht. Die Steuer wurde im Jahr 2017 angehoben.

DWN
Finanzen
Finanzen Euro-Staaten verzeichnen Rekord-Nachfrage nach ihren Schuldtiteln

Nie zuvor haben die Staaten der Eurozone eine so große Nachfrage nach ihren Schuldtiteln verzeichnet wie in dieser Woche. Davon...

DWN
Politik
Politik USA schaffen Kredit-Vehikel, um Chinas finanzielle Dominanz in Asien zu brechen

Die rege Finanzierungstätigkeit der Chinesen wird in Washington mit Sorge beobachtet. Nun soll ein neues Kreditvehikel Staaten weltweit,...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Banken erhöhen Strafzinsen

16 Banken haben zum Jahresbeginn Negativzinsen für Privatkunden eingeführt oder bestehende Strafzinsen erhöht.

DWN
Technologie
Technologie US-Verkehrsbehörde leitet Untersuchung gegen Tesla ein

Aufgrund mehrerer Unfälle, die offenbar durch ein Autopilot-System ausgelöst wurden, hat die US-Verkehrsbehörde eine Untersuchung gegen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Trotz positiver PR-News: Irritationen um den deutschen Schiffbau

Die deutschen Schiffbauer konzentrieren sich schon lange auf den Bau von Nischenprodukten wie Fähren und Luxusschiffe. Denn die Konkurrenz...

DWN
Politik
Politik Geheimdienst-Gipfel in Moskau: Kommt jetzt das Bündnis zwischen Erdogan und Assad?

In Moskau fand ein türkisch-syrischer Geheimdienst-Gipfel statt. Offenbar bahnt sich eine enge Kooperation zwischen der Türkei und Syrien...

DWN
Politik
Politik Frankreich verlegt Flugzeugträger ins östliche Mittelmeer

Frankreichs Präsident Macron hat die Entsendung eines Flugzeugträgers in das östliche Mittelmeer verkündet. Aus einer Übersicht geht...

DWN
Politik
Politik Pentagon veröffentlicht neues Strategiepapier zur Eindämmung Russlands auf Europas Energiemarkt

Aus einem Strategiepapier der Pentagon-Denkfabrik Rand geht hervor, wie Russlands Rolle auf dem europäischen Energiemarkt zurückgedrängt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen ÖBB schicken ersten batteriebetriebenen Zug in Europa auf die Gleise

Die Österreichischen Bahnen (ÖBB) wagen sich als erste in Europa auf das Terrain der batteriebetriebenen Züge vor. Mit dabei ist auch...

DWN
Finanzen
Finanzen Weltgrößter Hedgefonds erwartet neue Rekorde beim Goldpreis

Vor dem aktuellen Hintergrund könnte der Goldpreis bis Ende des Jahres um 30 Prozent steigen, sagt Greg Jensen, Chief Investment Officer...

DWN
Finanzen
Finanzen USA setzen Schweiz auf Watchlist wegen Manipulation des Franken

Die USA haben die Schweiz auf eine Beobachtungsliste von Staaten gesetzt, die sie der Währungsmanipulation beschuldigen, und fordern von...

celtra_fin_Interscroller