Berliner Staatssekretär tritt wegen Steuer-Betrug zurück

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Der Berliner Kulturstaatssekretär Andre Schmitz gibt sein Amt nach Bekanntwerden eines Steuervergehens auf. Der SPD-Politiker teilte am Dienstag in Berlin mit, er habe den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit darum gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Mit diesem für ihn „persönlich schmerzhaften Schritt“ wolle er Schaden für das Amt und die Berliner Kulturpolitik abwenden. Tags zuvor hatte Schmitz eingeräumt, dass 2012 gegen ihn ein Steuerstrafverfahren wegen nicht versteuerter Gelder in der Schweiz eingeleitet worden war. Das Verfahren sei gegen eine Geldauflage von 5000 Euro und Steuernachzahlungen von über 20.000 Euro eingestellt worden (mehr hier).

Wowereit wusste nach Angaben seines Sprechers seit 2012, dass es ein Verfahren gegen den Staatssekretär gab. Wowereit habe aber entschieden, dass Schmitz im Amt bleiben könne. Die Berliner SPD-Spitze hatte davon nach Angaben aus der Partei erst am Wochenende erfahren. Die Reaktionen in dem Landesverband wurden in der Partei als aufgebracht bezeichnet.

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