Studie: Marode Kommunen benötigen Milliarden-Hilfen
Die deutschen Städte und Gemeinden benötigen über 100 Milliarden Euro, um ihre marode Infrastruktur zu sanieren. Doch viele Kommunen müssen angesichts steigender Schulden sparen. Sie können sich die Investitionen zum Erhalt von Schulen und Straßen nicht leisten.
Die Kommunen in Deutschland haben ihren Nachholbedarf bei Investitionen einer Umfrage zufolge nur leicht verringert. Den Rückstand für 2013 beziffern Experten aus Städten, Gemeinden und Landkreisen auf rund 118 Milliarden Euro, wie am Montag aus dem KfW-Kommunalpanel hervorgeht.
Die Gemeinden hätten gut 25 Milliarden Euro in die Hand genommen und damit etwa Straßen gebaut, Brücken erneut, Schulen modernisiert und Kitaplätze geschaffen. Der Nachholbedarf sei damit zwar um zehn Prozent gesunken, KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner betonte aber: „Von Entwarnung kann keine Rede sein.“ Denn finanziell angeschlagene Gemeinden würden zunehmend abgehängt. „Die schwachen Kommunen sind eher schwächer geworden. Die Schere zwischen den Kommunen geht weiter auf“, so Zeuner.
Mit 31 Milliarden Euro fehlen laut der Umfrage die meisten Mittel im Bereich Straßenbau und in der Verkehrsstruktur. Auch bei den öffentlichen Schulen fehlen etwa 24 Milliarden Euro Investitionssumme.
Grund zur Sorge sieht Zeuner darin, dass die Haushaltskonsolidierung bei vielen Gemeinden größere Priorität habe als Investitionen. Vor allem für die finanzschwachen Kommunen entstehe eine Art Teufelskreis: Einerseits müssten sie ihre Schulden abbauen, andererseits für die Zukunft investieren. Im laufenden Jahr dürften die Städte, Gemeinden und Landkreise ihre Investitionen der Umfrage zufolge um drei Prozent auf 24,6 Milliarden Euro zurückfahren.
Als positiv bezeichnete es Zeuner, das die Kommunen 2013 insgesamt, vor allem dank der finanzstarken Gemeinden, in ihren Kernhaushalten einen Überschuss von rund 1,7 Milliarden Euro erwirtschafteten. Zugleich sei allerdings der Anteil der Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt von 28 auf 34 Prozent gestiegen. Erst vorige Woche hatte der Deutsche Städtetag betont: „Vielen Kommunen fehlt auch weiterhin das Geld für den Erhalt ihrer Infrastruktur und für dringend notwendige Investitionen.“
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