Unternehmen
Sieg für Öffentlich-Rechtliche

GEZ: Verfassungsgericht Koblenz weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

Das Verfassungsgericht in Koblenz hat die Klage gegen die neue Rundfunkgebühr abgewiesen. Die GEZ verstößt nach Auffassung des Gerichts nicht gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - und ist keine Steuer. Diese Erkenntnis könnte für andere anhängige Klagen Folgen haben.
13.05.2014 11:28
Lesezeit: 3 min

Im Folgenden:

Das Verfassungsgericht Rheinland-Pfalz hat in einem Urteil die Klage eines Unternehmens gegen den neuen Rundfunkbeitrag abgewiesen.Der wichtigste Abschnitt findet sich unter C: Hier kommt das Gericht...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt und Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Datenhunger der Finanzämter: Wann Unternehmen E-Mails herausgeben müssen – und wann nicht
07.02.2026

Der Bundesfinanzhof hat Unternehmen im Streit um steuerrelevante E-Mails den Rücken gestärkt. Zwar bleibt die Pflicht zur Vorlage...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kove 800 X Pro: Chinesische Hersteller im europäischen Enduro-Markt
07.02.2026

Das Enduro-Segment gilt als besonders anspruchsvoll und stellt hohe Anforderungen an Technik, Qualität und Fahrverhalten. Kann ein...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft LNG: Warum Europas neue Gasabhängigkeit brandgefährlich ist
07.02.2026

Europas Gaspreise steigen, während politische Spannungen mit den USA zunehmen. LNG aus Amerika gilt als Rettungsanker, entpuppt sich aber...

DWN
Finanzen
Finanzen Begrenzung für Kreditkartenzinsen: Airlines und Investoren warnen vor Trumps Plan
07.02.2026

US-Präsident Donald Trump will Kreditkartenzinsen in den USA auf 10 Prozent begrenzen. Was als Verbraucherschutz verkauft wird, könnte...

DWN
Politik
Politik Ganz nah an Russland können Kinder nach der Schule zum Drohnentraining gehen
07.02.2026

In Litauen wächst der Druck, sich auf neue Bedrohungen einzustellen, und selbst Schulen geraten dabei in den Fokus. Was bedeutet es, wenn...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Dow Jones durchbricht die Marke von 50.000 Punkten
06.02.2026

Die US-Aktienmärkte erholten sich am Freitag nach einem einwöchigen Rückgang im Technologiesektor, da die Zurückhaltung der Investoren...

DWN
Finanzen
Finanzen Stellantis-Aktie im freien Fall: Börse reagiert schockiert – Opel-Mutter Stellantis beendet Elektro-Strategie
06.02.2026

Die Stellantis-Aktie gerät nach einer drastischen Kehrtwende in den USA massiv unter Druck. Milliardenabschreibungen, gestrichene...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Bauerfeind aus Thüringen expandiert: Mit Stützstrümpfen zum Hidden Champion
06.02.2026

Klein, aber fein: Bauerfeind, ein Familienunternehmen und „Hidden Champion“ aus Thüringen. Ob auf Reisen, im Alltag, im Job oder beim...