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Rüstungsdeal abgelehnt

Zu teuer: Schweizer wollen keine neuen Kampf-Flugzeuge

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In einer Volksabstimmung sprach sich eine knappe Mehrheit der Schweizer gegen den Kauf neuer Kampf-Flugzeuge aus. Gegner des Rüstungsgeschäfts sagten, die Flugzeuge seien zu teuer und für die Sicherheit der Schweiz nicht notwendig. Das Geld sei in Infrastruktur und Bildung besser angelegt.

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Den Schweizern ist der von der Regierung geplante Kauf neuer Kampfflugzeuge zu teuer. In einer Volksabstimmung lehnten gut 53 Prozent der Wähler am Sonntag die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen für 3,12 Milliarden Franken (2,55 Milliarden Euro) ab.

Die Maschinen von Typ Gripen des schwedischen Herstellers Saab sollten 54 Maschinen ersetzen, die die Schweizer Luftwaffe neben 32 F/A-18 Kampflugzeugen seit über 30 Jahren in Betrieb hat. Vor allem die Wähler in der Westschweiz stimmten mit Nein.

Der Flugzeugkauf sei zu teuer und für die Sicherheit der Schweiz nicht erforderlich, hatten die Gripen-Gegner argumentiert. Das Geld sollte besser für Infrastrukturinvestitionen und Bildung eingesetzt werden. Als grundsätzliches Misstrauensvotum gegen die Armee könne das Ergebnis nicht gewertet werden, sagte der Meinungsforscher Claude Longchamp. „Die Kostenfrage stand im Zentrum.“ Im letzten Herbst hatten die Schweizer in einer Volksabstimmung mit 73 Prozent die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht abgelehnt.

Gegen Pläne, die Schweiz könnte Kampfflugzeuge auch mieten anstatt zu kaufen, kündigten die Sozialdemokraten bereits Widerstand an. Die Armee müsse schlanker und effizienter werden, forderte die Partei.

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