Irak: NATO bereitet sich auf Militär-Einsatz gegen IS vor

Die NATO bereitet sich offenbar auf einen Militär-Einsatz gegen den Islamischen Staat im Irak vor. In den vergangenen Wochen sollen intensive Gespräche zwischen NATO-Vertretern und irakischen Militärs stattgefunden haben.

Jede offizielle Anfrage auf Unterstützung von der NATO würde ein Türöffner für einen Einsatz sein, zitiert die Financial Times einen hochrangigen Mitarbeiter der weltweit größten Militär-Allianz.

Die NATO habe der irakischen Regierung deutlich gemacht, dass sie einsatzbereit sei, wenn der irakische Premierminister Haidar Al Abadi Unterstützung brauche. „Wir erwarten, dass eine schriftliche Anfrage von Abadi jederzeit eintrifft“, so der hochrangige NATO-Offizielle.

Ministerpräsident Haider al-Abadi hat bereits angekündigt, dass sein Land eine Anfrage zur Unterstützung bei der Ausbildung von Truppen stellen werde, teilte eine Sprecherin des Bündnisses am Mittwoch in Brüssel mit.

Vergangene Woche besuchte der irakische Sicherheitsberater Al-Fatih Fayadh das NATO-Hauptquartier in Brüssel, um Details über einen möglichen Einsatz zu besprechen. Im Gespräch ist die Entsendung von zunächst 300 NATO-Soldaten, die in Jordanien stationiert würden. Diese hätten dann die Aufgabe, irakische Offiziere auszubilden. Im Gegensatz zu den militärischen Einsätzen der USA, soll sich die NATO nach offiziellen Angaben auf Strategie- und Führungshilfen konzentrieren.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt:

„Wir sind bereit, der irakischen Regierung dabei zu helfen, ihre Verteidigungs-Fähigkeit zu stärken (…) Wenn eine derartige Anfrage eingeht, werden wir uns Gedanken darüber machen, wie wir helfen können (…) [Bisher] gab es keine Anfrage. Aber sobald sie eingeht, werden wir uns dem Kapazitätsausbau der irakischen Verteidigung widmen.“

Währenddessen setzt der Islamische Staat seinen Rachefeldzug gegen feindliche Bevölkerungsgruppen im Irak fort. Nach Angaben aus Krankenhäusern und von Stammesführern haben die radikalen Islamisten in der westirakischen Provinz Anbar am Samstag 16 Angehörige des Stammes Albu Nimr entführt und getötet. Die Organisation geht ohne Rücksicht auf die Konfession der Menschen vor. Die Opfer setzen sich aus Schiiten, Sunniten, Kurden, Turkmenen, Christen und Jesiden zusammen.

Doch Außenminister Steinmeier erklärte zu einer möglichen aktiven Rolle der NATO im Kampf gegen ISIS am Rande eines Treffens der Anti-ISIS-Koalition am Mittwoch in Brüssel: „Das kann ich mir ehrlich gesagt kaum vorstellen. Die Sensibilitäten – gerade bei den arabischen Staaten – sind groß, was eine sichtbare Rolle der NATO angeht.“

Die iranische Führung nach Angaben der Zeitung Guardian, Luftangriffe gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat im Nachbarland Irak geflogen zu haben. Dafür habe man sich mit der Regierung in Bagdad abgestimmt, sagte der stellvertretende Außenminister Ebrahim Rahimpur am Freitag. Mit den USA sei der Einsatz dagegen nicht koordiniert worden.