Russland hat offenbar auf die mehrfachen Drohungen des Westens reagiert, das russische Bankensystem von SWIFT ausschließen zu wollen. 91 russische Banken haben sich einem eigenen Finanzdienst angeschlossen, der parallel zu SWIFT arbeiten soll, meldet der russische Staatssender Sputnik News. Das neue Zahlungssystem wird über die russische Zentralbank abgewickelt. Es soll dem Zweck dienen, die Zahlungsströme in Russland aufrechtzuerhalten, sollte Russland im Zuge der Spannungen mit den USA von SWIFT ausgeschlossen werden, heißt es in dem Bericht.
Ob dieses System wirklich ein Ersatz für SWIFT sein kann, ist unklar. Die russischen Nachrichtenagentur TASS meldet, dass Russland zwar auf einen Ausschluss von SWIFT vorbereitet sei, nennt jedoch kein alternatives System. Russland ist einer der aktivsten Nutzer von SWIFT.
SWIFT ist das technische System, über das alle globalen Banküberweisungen durchgeführt werden. Die Organisation ist in Belgien ansässig. Der neue Dienst ermöglicht es nun den russischen Banken, nahtlos über die eigene Zentralbank zu kommunizieren.
Zuvor hatten die USA und weitere Finanzminister des Westens angekündigt, Russland mit schärferen Finanzsanktionen belegen zu wollen. Das hatten die Amerikaner bereits vor einigen Monaten bereits einmal klammheimlich versucht. Damals weigert sich SWIFT, dem Ansinnen Folge zu leisten. Die unabhängige Organisation teilte mit, sie habe mehrfach Anrufe von politischen Repräsentanten erhalten. Die Organisation sei aufgefordert worden, Russland komplett von allen internationalen Zahlungsströmen abzuschneiden. Wer konkret interveniert hatte, wurde nicht bekannt gegeben.
Doch die USA wollen Russland weiterhin aus dem Bankensystem werfen. Die beiden US-Senatoren John McCain und Lindsey Graham haben die „unentschuldbare“ Nachgiebigkeit des Westens gegen Russland kritisiert. „Deutschlands Kanzlerin und Frankreichs Präsident legitimieren mit Unterstützung des US-Präsidenten erstmals in sieben Jahrzehnten die Aufteilung einer souveränen Nation in Europa“, heißt es in einer Mitteilung bezogen auf die Ukraine-Krise. Beide Senatoren fordern seit geraumer Zeit Waffenlieferungen der Amerikaner.
„Mit mehr als 5.000 getöteten Ukrainern und vielen weiteren verletzten, ist es höchste Zeit, um Verteidigungswaffen in die Ukraine zu liefern und zusätzliche Sanktionen und Kosten zu verhängen, um Putin Verhalten zu ändern. Dazu gehört auch der Auschluss Russland von SWIFT Finanzsystem. Präsident Obama soll dies unverzüglich tun...“, heißt es in dem Statement.
Aus Deutschland gab es zu dem Ansinnen bisher keine Unterstützung. Nur der außenpolitisch unerhebliche Grünen-Politiker Cem Özdemir forderte Mitte Februar schärfere Sanktionen gegen das russische Finanzwesen. Er schlug im DLF vor, im Fall einer weiteren Eskalation des Konflikts russischen Banken den Zugang zum internationalen Zahlungssystem Swift zu versperren.
