Bayern schickt Hunderte Flüchtlinge nach Österreich zurück

Täglich werden zurzeit mehrere Hundert Flüchtlinge von Bayern aus zurück nach Österreich geschickt. Hintergrund für diese Maßnahme sei die konsequente Umsetzung der sogenannten Dublin-Verordnung, sagte am Montag ein Sprecher der Bundespolizeidirektion München. Demnach werden in einem EU-Land nur Flüchtlinge aufgenommen, wenn sie dort auch einen Asylantrag stellen wollen. Wollen Migranten in einem anderen EU-Land, beispielsweise Schweden, einen Asylantrag stellen, werden sie nicht mehr weitergeleitet.

Nach der Dublin-Verordnung muss aber eigentlich jeder Bewerber seinen Asylantrag in dem EU-Land stellen, das er zuerst betreten hat. Streng genommen könnte die Bundespolizei also alle ankommenden Flüchtlinge in das EU-Land Österreich zurückschicken. Ausnahme ist Griechenland – dorthin schiebt Deutschland Schutzsuchende wegen der schlechten Aufnahmebedingungen nicht ab.

Doch auch Österreich weist Flüchtlinge ab: An den Grenzübergängen sollen einem Bericht der Wiener Zeitung Die Presse immer wieder Flüchtlinge abgewiesen werden, die angeben, durch Österreich nur durchreisen zu wollen. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, es gebe keinen Automatismus, dass jeder durch Österreich durchreisen könne.

Trotz des Winter sind in den ersten zehn Tagen des neuen Jahres seien 25.000 Flüchtlinge über Slowenien nach Westeuropa gereist, berichtet die Nachrichtenagentur STA am Montag.

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