Moldau: Massenprotest gegen neue Regierung

Fast 10.000 Personen haben am Donnerstag in der moldauischen Hauptstadt Chisinau gegen die neue Regierung protestiert. „Nieder mit dem Parlament! Nieder mit der Regierung!“ skandierten die Demonstranten. Mit Landesflaggen marschierten sie zum Parlament und durch die Innenstadt. „Man hat uns gestern betrogen und die Demokratie, die Freiheit und die Menschenrechte verhöhnt“, sagte einer der Organisatoren der Proteste, der Anwalt Andrej Nastase.

Das Parlament des krisengebeutelten Landes hatte in der Nacht zum Donnerstag den pro-europäischen Ministerpräsidenten Pavel Filip und sein Kabinett vereidigt. Bereits diese Sitzung wurde von Protesten tausender Regierungsgegner begleitet. Mehrere Demonstranten stürmten in das Parlamentsgebäude. Die Polizei setzte Rauchgranaten und Schlagstöcke ein. 31 Menschen, die meisten von ihnen Polizisten, wurden nach Angaben des Innenministeriums verletzt.

Moldau wird von einem massiven Banken- und Korruptionsskandal erschüttert, der im April zu Tage kam: Aus den Banken des 3,5 Millionen Einwohner zählenden Staats zwischen der Ukraine und Rumänien waren umgerechnet 915 Millionen Euro „verschwunden“, was 15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entspricht.

Präsident Nicolae Timofti wird vorgeworfen, die Interessen der Oligarchen zu bedienen und nicht entschieden gegen Korruption vorzugehen. Während er sich bislang halten konnte, war die letzte Regierung Ende Oktober von einem Misstrauensvotum im Parlament zu Fall gebracht worden.

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