Politik

Schweiz will Armee zum Schutz der Grenze mobilisieren

Lesezeit: 1 min
26.02.2016 00:23
Die Schweiz erwartet eine massive Zunahme der Migration, wenn die Balkanroute geschlossen wird. Flüchtlinge und Einwanderer würden versuchen, über Italien und der Schweiz nach Nordeuropa zu gelangen. Der Grenzschutz wird in diesem Fall die Armee als Unterstützung anfordern.
Schweiz will Armee zum Schutz der Grenze mobilisieren

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Der Chef des schweizerischen Grenzwachtkorps, Jürgen Noth, bringt im Interview mit dem Schweizer Tagesanzeiger einen Armee-Einsatz an der Grenze ins Spiel.

Noth erwartet eine „massive Zunahme der Migration“ in die Schweiz. Das beinhalte gleichzeitig eine stetige immanente Terrorgefahr und erfordere die Bekämpfung von Kriminalität und Schmuggel.

Weil die Balkanroute dichtgemacht wird und Österreich Obergrenzen einführte, werde der Druck auf die Schweizer Südgrenze wieder stark zunehmen, so Noth. Vor allem dann, wenn die Bedingungen für eine Überfahrt übers Mittelmeer wetterbedingt wieder besser werden, könnten viele Flüchtlinge versuchen, über Norditalien und der Schweiz nach Nordeuropa zu reisen. Zudem kommt eine zusätzliche Belastung auf die Schweizer Grenzschützer zu. Seit den Terroranschlägen in Paris werden die Grenze im Westen zu Frankreich verstärkt auf mögliche Terrorverdächtige kontrolliert.

Da die Ressourcen des Grenzwachtkorps beschränkt sind, könne „wenn es wirklich eskaliert“ die Armee an die Grenze gerufen werden. Seit Dezember bereite man sich gemeinsam mit dem Militär auf einen möglichen Einsatz vor.

Noth wörtlich: „Wir hatten im Herbst eine Kombination aus Kriminalität, Migration und Terrorbedrohung. Diese Lage hatten wir noch einigermaßen im Griff. Sobald die Anforderungen massiv darüber hinausgehen, müssen wir über einen Armeeeinsatz reden ... Das Verfahren für den Assistenzdienst ist klar geregelt, es gibt eine Verordnung über den Truppeneinsatz im Grenzpolizeidienst, der die Aufgaben genau umschreibt. Darin ist auch festgehalten, dass nur spezifisch ausgebildete und zweckmäßig ausgerüstete Truppen eingesetzt werden dürfen.“

Im Jahr 2015 vermerkte das Grenzwachkorps 31.000 rechtswidrige Aufenthalte, berichtet die NZZ. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr (14.265). Mehr als die Hälfte waren Asylbewerber. 466 mutmaßliche Schlepper wurden erwischt, ein Fünftel mehr als im Vorjahr.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Politik
Politik Ampel-Regierung bringt Reform des Klimaschutzgesetzes und Solarpaket auf den Weg
15.04.2024

Mehr Solarkraft und neue Leitlinien beim Klimaschutz: SPD, Grüne und FDP haben sich auf eine Reform des umstrittenen Klimaschutzgesetzes...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Marktflaute bei E-Autos: Tesla plant massiven Stellenabbau
15.04.2024

Nach Jahren des schnellen Wachstums hat sich Markt für Elektroautos deutlich abgekühlt. Nun will Tesla-Chef Elon Musk im großen Stil...

DWN
Politik
Politik Angriff auf Israel: Warum die Revolutionsgarde im Iran eine große Gefahr ist
15.04.2024

Der massive Raketen- und Drohnenangriff aus dem Iran auf Israel markiert einen Wendepunkt im langjährigen Konflikt der beiden Länder. Was...

DWN
Finanzen
Finanzen Kurz vor dem nächsten "Halving": Wie geht es mit dem Bitcoin weiter?
15.04.2024

Der Bitcoin hat in diesem Jahr eine rasante Rally hingelegt. Die bevorstehende Halbierung des täglich neugeschöpften Bitcoin-Angebots...

DWN
Politik
Politik Bundestagswahl 2025 bei den Grünen: Habeck, Baerbock oder keine(r)?
15.04.2024

Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt. Doch bislang ist nicht einmal klar, ob die Partei bei der nächsten...

DWN
Politik
Politik Verkehrssektor verfehlt Klimaziele deutlich
15.04.2024

Die Klimaziele im Verkehrsbereich wurden erneut deutlich verfehlt. Die CO2-Emissionen müssten laut den politischen Vorstellungen so stark...

DWN
Politik
Politik Marktverzerrungen? Scholz fordert fairen Wettbewerb in China
15.04.2024

Deutsche Firmen klagen seit Jahren über einen verzerrten Wettbewerb auf dem chinesischen Markt. Die Elektroauto-Industrie steht im Fokus....

DWN
Technologie
Technologie Photovoltaik auf dem Dach: “Diese Anlagen weisen keine attraktiven Renditen auf”
15.04.2024

Die Solarbranche verspricht hohe Renditen mit Photovoltaik. Doch laut kritischen Finanzexperten lohnen sich die Anlagen für viele...