Politik

Visafreiheit: EU könnte der Türkei entgegenkommen

Lesezeit: 1 min
04.05.2016 01:45
Die Visafreiheit könnte vorübergehend auch für türkische Staatsbürger ohne biometrische Pässe gelten. Dies könnte den ursprünglichen Plan der EU, mit biometrischen Pässen für mehr Sicherheit zu sorgen, konterkarieren.
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Die geplante Visafreiheit für die Türkei soll nach einem Zeitungsbericht auch für türkische Bürger ohne biometrischen Pass gelten.

Bis Jahresende sollten auch türkische Bürger ohne Visum in die Europäische Union einreisen können, die einen herkömmlichen Reisepass besitzen, berichtete Bild  unter Berufung auf EU-Kreise. Endgültig entscheiden wolle die EU-Kommission auf ihrer Sitzung am Mittwoch.

Die Visumspflicht soll laut Plan bis Ende Juni aufgehoben werden. Dafür muss die Türkei 72 Bedingungen erfüllen. Ein hochrangiger EU-Beamter sagte der Zeitung Guardian, dass die Aufhebung der Visumspflicht für alle türkischen Staatsbürger bis Ende Juni eine reine Erfindung sei. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass 79 Millionen Türken das visumfreie Reisen gewährt werde. Stattdessen werde sich die Visafreiheit auf Gruppen wie Studenten oder Geschäftsleute erstrecken, die über biometrische Pässe verfügen.

Die Frage, ob nach einer Einführung der Visa-Freiheit im Juni viele Kurden nach Europa kommen würden, lässt sich derzeit nur schwer beantworten. Kurdenpolitiker wie Feleknas Uca, die derzeit im türkischen Parlament sitzt und zuvor Europaabgeordnete der deutschen Linkspartei gewesen ist, warnen jedoch seit Monaten angesichts der schweren Kämpfe zwischen den türkischen Sicherheitskräften und der Terror-Organisation vor einer Fluchtwelle aus Südostanatolien nach Europa. Nach Regierungsangaben haben die Gefechte mehrere hunderttausend Menschen gezwungen, ihre Wohnungen zu verlassen.

Die Visa-Freiheit könnten – zumindest theoretisch – auch in der Türkei eingebürgerte Syrer nutzen. Syrische Flüchtlinge können nach fünf Jahren Aufenthalt in der Türkei einen Einbürgerungsantrag stellen. Allerdings ist es auch möglich, nicht-biometrische türkische Pässe fälschen zu lassen.

Schon seit Jahren fordert die türkische Regierung von der EU die Visa-Freiheit für ihre Bürger; die derzeitigen Visa-Verfahren werden als überteuert, zeitraubend und erniedrigend angesehen. Für den Fall, dass Europa bei der Umsetzung des in Aussicht gestellten Wegfalls der Visa-Pflicht zögern sollte, droht Ankara mit der Aufkündigung des Pakts mit der EU zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen.

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