Politik

Großbritannien diskutiert über Aufhebung der Russland-Sanktionen

Lesezeit: 1 min
19.05.2016 00:48
Eine Gruppe britischer Parlamentarier sind nach Moskau gereist. Sie wollen die Aufhebung der Russland-Sanktionen vorbereiten. Insbesondere die britische Landwirtschaft leidet unter den russischen Gegen-Sanktionen.
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Am Dienstag sind fünf Abgeordnete des britischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Unterhaus nach Russland gereist. Dort wollen sie sich mit Politikers, NGOs, Menschenrechtsgruppen sowie mit britischen Geschäftsleuten treffen. Zudem sollen geheime Gespräche mit Abgeordneten des russischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten stattfinden. „Der Zweck dieser Reise die russische Perspektive zu verstehen,“, zitiert die BBC den Ausschussvorsitzenden Crispin Blunt. Bereits im vergangenen Jahr hatte der außenpolitische Ausschuss des Unterhauses einen Anfrage an das Außenministerium gestellt und darin gefragt, ob die Politik Londons gegenüber Moskau die richtige sei. Außenminister Hammond hatte bisher eine harte Linie gegen Russland vertreten.

„Der Zustand unserer Beziehungen so schlecht ist, dass man gemeinsame Nenner finden muss. Es gibt ein gemeinsames Interesse daran, den IS zu bekämpfen (…) Aber zugleich müssen wir auch sicherstellen, dass wir uns gegenseitig über die schwierigen Probleme unterhalten, die in den vergangenen Jahren aufgekommen sind, wie beispielsweise in Bezug auf die Ukraine“, so Blunt.

Ganz oben auf der Tagesordnung steht nach Informationen der BBC die wirtschaftliche Beziehung. Offenbar gibt es ein wachsendes britisches Interesse an der Aufhebung der Sanktionen. Der britische Politiker Daniel Kawcynzski, der ebenfalls aktuell in Moskau ist, lässt Kritik an den Russland-Sanktionen durchblicken. Am Dienstag schrieb er auf Twitter: „Britische Unternehmen berichten mir, dass die EU-Sanktionen gegen Russland unwirksam und fehlerhaft sind“. Vor seinem Tweet hatte sich Kawcynzski mit britischen Unternehmern getroffen, die in Russland tätig sind.

Der Chef des russischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Alexei Puschkow, berichtet, dass Großbritannien unter den russischen Gegen-Sanktionen leide. Das hätten ihm die britischen Parlamentarier bestätigt. Beispielsweise könnten die britischen Landwirte ihr Rindfleisch nicht mehr auf dem russischen Markt verkaufen.

„Sie fragten mich, was das Vereinigte Königreich tun kann, um das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen zu verbessern? Meine Antwort darauf war, dass es eine gemäßigtere Position in Bezug auf die Sanktionen einnehmen könnte. Folgen sie nicht den Staaten, die die Russophobie nutzen, um Einfluss in der westlichen Allianz zu gewinnen – wie beispielsweise Polen oder die baltischen Staaten“, so Puschkow.

Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow soll der BBS bestätigt haben, dass Russland ein großes Interesse daran hat, die Beziehungen zu verbessern. „Russland hat bei vielen Gelegenheiten gezeigt, dass es flexibel ist. Doch diese Flexibilität hat ihre Grenzen“, soll Peskow gesagt haben.

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