Politik

Armenier-Resolution: Merkel, Gabriel und Steinmeier bleiben Abstimmung fern

Kanzlerin Merkel, Außenminister Steinmeier und Vize-Kanzler Gabriel werden an der morgigen Abstimmung zur Armenier-Resolution nicht teilnehmen. Dabei hatte Merkel zuvor bei einer Probeabstimmung für die Resolution gestimmt.
01.06.2016 15:19
Lesezeit: 1 min

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden an der Abstimmung zur Armenier-Resolution, die am Donnerstag im Bundestag stattfinden wird, nicht teilnehmen. Merkel soll zum Zeitpunkt der Abstimmung einer Rede auf einem Kongress zum Thema „Digitale Bildung“ halten, Gabriel soll ebenfalls eine Rede auf dem Tag der deutschen Bauindustrie halten und Steinmeier soll auf einer „lange geplanten“ Lateinamerika-Reise sein, berichtet der Tagesspiegel. Die Regierung soll während der Abstimmung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière vertreten werden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, kritisiert die Abwesenheit Merkels.

„Ich würde mir wünschen, wenn auch die Kanzlerin durch ihre persönliche Anwesenheit die Bedeutung dieser schwierigen und so wichtigen Debatte unterstreicht“, sagte Haßelman der Bild-Zeitung. Dabei unterstützt Merkel die umstrittene Bundestagsresolution zur Einstufung der Massaker an den Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord. Die Bundeskanzlerin habe am Dienstag bei einer Probeabstimmung in der Unionsfraktion mit der großen Mehrheit der CDU- und CSU-Abgeordneten für die Resolution gestimmt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Mittwoch in Berlin. Insgesamt wurde das von Union, SPD und Grünen erarbeitete Papier in der Unionsfraktion bei einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen angenommen.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Politik
Politik Nordkoreas Kronprinzessin: Kim Ju-Ae rückt ins Zentrum der Macht
18.07.2025

Kim Jong-Un präsentiert die Zukunft Nordkoreas – und sie trägt Handtasche. Seine Tochter Kim Ju-Ae tritt als neue Machtfigur auf. Was...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Birkenstock: Von der Orthopädie-Sandale zur globalen Luxusmarke
18.07.2025

Birkenstock hat sich vom Hersteller orthopädischer Sandalen zum weltweit gefragten Lifestyle-Unternehmen gewandelt. Basis dieses Wandels...

DWN
Politik
Politik 18. Sanktionspaket verabschiedet: EU verschärft Sanktionsdruck mit neuen Preisobergrenzen für russisches Öl
18.07.2025

Die EU verschärft ihren wirtschaftlichen Druck auf Russland: Mit einem neuen Sanktionspaket und einer Preisobergrenze für Öl trifft...

DWN
Politik
Politik China investiert Milliarden – Trump isoliert die USA
18.07.2025

China bricht alle Investitionsrekorde – und gewinnt Freunde in aller Welt. Trump setzt derweil auf Isolation durch Zölle. Wer dominiert...

DWN
Finanzen
Finanzen Energie wird unbezahlbar: Hohe Strom- und Gaskosten überfordern deutsche Haushalte
18.07.2025

Trotz sinkender Großhandelspreise für Energie bleiben die Kosten für Menschen in Deutschland hoch: Strom, Gas und Benzin reißen tiefe...

DWN
Finanzen
Finanzen Finanzen: Deutsche haben Angst um finanzielle Zukunft - Leben in Deutschland immer teurer
18.07.2025

Die Sorgen um die eigenen Finanzen sind einer Umfrage zufolge im europäischen Vergleich in Deutschland besonders hoch: Acht von zehn...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kursgewinne oder Verluste: Anleger hoffen auf drei entscheidende Auslöser für Börsenrally
18.07.2025

Zölle, Zinsen, Gewinne: Neue Daten zeigen, welche drei Faktoren jetzt über Kursgewinne oder Verluste entscheiden. Und warum viele...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wenn Kunden nicht zahlen: So sichern Sie Ihre Liquidität
18.07.2025

Alarmierende Zahlen: Offene Forderungen in Deutschland sprengen die 50-Milliarden-Euro-Marke. Entdecken Sie die Strategien, mit denen Sie...