Türkei erlaubt Bundestags-Abgeordneten Besuch in Incirlik
Die Türkei erlaubt Bundestagsabgeordneten wieder Besuche bei den deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik. Damit setzt sich die Entspannung zwischen Deutschland und der Türkei fort.
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte am Donnerstag zu Reuters, die nächste Reise sei vom 4. bis 6. Oktober geplant. „Beim Ausschuss-Sekretariat liegt die Genehmigung vor“, sagte Arnold. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprachen von einem guten Zeichen. Seit der Armenien-Resolution des Bundestages am 2. Juni hatte die Türkei deutschen Abgeordneten den Zugang zu den etwa 250 Bundeswehr-Soldaten verweigert.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte, Deutschland habe die geforderten Bedingungen für den Besuch erfüllt. Details nannte er nicht. Die türkische Zeitung „Sabah“ berichtete unter Berufung auf diplomatische Kreise, der deutschen Delegation sei eine „Teil-Genehmigung“ erteilt worden.
„Es ist eine vernünftige Entscheidung der türkischen Regierung“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. „Das ist eine der Voraussetzungen für die Verlängerung des Mandats gegen den Islamischen Staat.“ Im südtürkischen Incirlik sind deutsche Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS in Syrien und dem Irak. Wegen der Besuchsverweigerung der Türkei hatten einige Abgeordnete die Verlängerung des Mandates infragegestellt.
Die Bundesregierung hatte vorige Woche erklärt, die von der Türkei heftig kritisierte Resolution des Bundestages sei nicht rechtlich bindend. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte dann nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim G-20-Gipfels in China, dass sie in den nächsten Tagen mit positiven Nachrichten rechne. In der Resolution hatte der Bundestag die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord verurteilt.
„Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können“, erklärte Steinmeier. „Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.“ Von der Leyen sagte, es sei „ein gutes Zeichen“, dass die Abgeordneten planmäßig zur Truppe reisen könnten.
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