Finanzen

Ermittlungen gegen Facebook-Chef Zuckerberg

Die Staatsanwaltschaft München hat Ermittlungen gegen führende Manager des sozialen Netzwerks Facebook eingeleitet. Es geht um sogenannte „Hassbotschaften“.
07.11.2016 10:56
Lesezeit: 1 min

Die Staatsanwaltschaft München I hat bestätigt, eine Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere ranghohe Manager des sozialen Netzwerks zu prüfen, berichtet AFP. Dies teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Ein Würzburger Anwalt hatte Strafanzeige unter anderem wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Volksverhetzung gestellt. Die Facebook-Verantwortlichen sollen nicht konsequent genug darauf dringen, Hassbotschaften zu löschen.

„Es ist nunmehr zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft München I örtlich zuständig ist und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten gegeben ist“, erklärte die Staatsanwaltschaft. Es werde „auch geprüft, ob deutsches Strafrecht Anwendung findet“.

Derselbe Anwalt hatte bereits im vergangenen Jahr eine vergleichbare Anzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft eingereicht. Auch diese leitete ein Ermittlungsverfahren ein, kam aber Anfang 2016 zu dem Ergebnis, dass Zuckerberg und andere Facebook-Verantwortliche sich außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten.

Daraufhin stellte die Anklagebehörde diese Ermittlungsverfahren ein. Ermittlungen gegen in Deutschland ansässige Facebook-Manager stellte sie ebenfalls ein. Die Nutzerprofilverwaltung in Europa erledigt Facebook von Irland aus. Die deutsche Tochter befasst sich hingegen lediglich mit Werbung und ähnlichen Aufgaben.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
X

DWN Telegramm

Verzichten Sie nicht auf unseren kostenlosen Newsletter. Registrieren Sie sich jetzt und erhalten Sie jeden Morgen die aktuellesten Nachrichten aus Wirtschaft und Politik.
E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und erkläre mich einverstanden.
Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Ihre Informationen sind sicher. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten verpflichten sich, Ihre Informationen sorgfältig aufzubewahren und ausschließlich zum Zweck der Übermittlung des Schreibens an den Herausgeber zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Link zum Abbestellen befindet sich am Ende jedes Newsletters.

DWN
Finanzen
Finanzen Checkliste: So vermeiden Sie unnötige Kreditkarten-Gebühren auf Reisen
12.07.2025

Ob am Strand, in der Stadt oder im Hotel – im Ausland lauern versteckte Kreditkarten-Gebühren. Mit diesen Tricks umgehen Sie...

DWN
Technologie
Technologie Elektrische Kleinwagen: Kompakte Elektroautos für die Innenstadt
12.07.2025

Elektrische Kleinwagen erobern die Straßen – effizient, kompakt und emissionsfrei. Immer mehr Modelle treten an, um Verbrenner zu...

DWN
Finanzen
Finanzen Elterngeld: Warum oft eine Steuernachzahlung droht
12.07.2025

Das Elterngeld soll junge Familien entlasten – doch am Jahresende folgt oft das böse Erwachen. Trotz Steuerfreiheit lauert ein...

DWN
Finanzen
Finanzen Krypto ersetzt Börse: Robinhood bietet Token-Anteile an OpenAI und SpaceX
12.07.2025

Die Handelsplattform Robinhood bringt tokenisierte Beteiligungen an OpenAI und SpaceX auf den Markt. Doch was wie ein Investment klingt,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Meta-KI: Facebook-Mutter wirbt KI-Top-Talente von OpenAI ab – Altman schlägt Alarm
12.07.2025

Der KI-Krieg spitzt sich zu: Meta kauft sich Top-Talente, OpenAI wehrt sich mit Krisenurlaub – und Europa droht im Wettrennen um die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deindustrialisierung: Ostdeutsche Betriebsräte fordern Ende von Habecks Energiewende - Industriestandort gefährdet
11.07.2025

Nach dem Verlust von über 100.000 Industriearbeitsplätzen richten ostdeutsche Betriebsräte einen dramatischen Appell an Kanzler Merz....

DWN
Technologie
Technologie Start-up ATMOS Space Cargo setzt neue Maßstäbe: Deutsche Logistik erobert den Weltraum
11.07.2025

Fracht ins Weltall zu bringen, ist eine Herausforderung. Eine noch größere ist es, sie wieder unversehrt zur Erde zurückzubringen....

DWN
Finanzen
Finanzen JP Morgan-CEO Jamie Dimon rechnet mit Europa ab: „Europa verliert“
11.07.2025

Jamie Dimon, CEO von JP Morgan und einer der mächtigsten Akteure der US-Wirtschaft, warnt europäische Politiker: Der Kontinent droht...