Ermittlungen gegen Facebook-Chef Zuckerberg

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
07.11.2016 10:56
Die Staatsanwaltschaft München hat Ermittlungen gegen führende Manager des sozialen Netzwerks Facebook eingeleitet. Es geht um sogenannte „Hassbotschaften“.
Ermittlungen gegen Facebook-Chef Zuckerberg

Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Staatsanwaltschaft München I hat bestätigt, eine Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere ranghohe Manager des sozialen Netzwerks zu prüfen, berichtet AFP. Dies teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Ein Würzburger Anwalt hatte Strafanzeige unter anderem wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Volksverhetzung gestellt. Die Facebook-Verantwortlichen sollen nicht konsequent genug darauf dringen, Hassbotschaften zu löschen.

„Es ist nunmehr zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft München I örtlich zuständig ist und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten gegeben ist“, erklärte die Staatsanwaltschaft. Es werde „auch geprüft, ob deutsches Strafrecht Anwendung findet“.

Derselbe Anwalt hatte bereits im vergangenen Jahr eine vergleichbare Anzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft eingereicht. Auch diese leitete ein Ermittlungsverfahren ein, kam aber Anfang 2016 zu dem Ergebnis, dass Zuckerberg und andere Facebook-Verantwortliche sich außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten.

Daraufhin stellte die Anklagebehörde diese Ermittlungsverfahren ein. Ermittlungen gegen in Deutschland ansässige Facebook-Manager stellte sie ebenfalls ein. Die Nutzerprofilverwaltung in Europa erledigt Facebook von Irland aus. Die deutsche Tochter befasst sich hingegen lediglich mit Werbung und ähnlichen Aufgaben.



DWN
Politik
Politik Völker, hört die Signale: Kamerad Trump

Mr. President war einmal. Jetzt heißt es: Kamerad Trump. Nina L. Chruschtschowa, Politikwissenschaftlerin und Enkelin von Nikita...

DWN
Politik
Politik Teurer „Green Deal“: Tiefe Gräben zwischen Nettozahlern und Kommission um künftige EU-Beiträge

In den Verhandlungen um die künftigen EU-Beiträge sind die Fronten verhärtet. Auf der einen Seite stehen die Nettozahler wie...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank: Immobilienpreise in Deutschland werden hoch bleiben

Der Bundesbank zufolge wird es in naher Zukunft keine Entwarnung in Bezug auf die Immobilienpreise geben. Das Preisniveau werde weiterhin...

DWN
Panorama
Panorama Polizeigewerkschaft: Aggressivität im Straßenverkehr massiv gestiegen

Der Deutschen Polizeigewerkschaft zufolge gibt es einen signifikanten Anstieg beim aggressiven Verhalten im Straßenverkehr. Diese...

DWN
Politik
Politik Erdgas-Streit mit der Türkei: Frankreich entsendet Flugzeugträger nach Zypern

Im Streit zwischen der Türkei einerseits und Zypern und der EU andererseits um Erdgasvorkommen vor der Mittelmeerinsel spitzt sich die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Damit das Corona-Virus nicht nach Deutschland kommt: Sofortige Abschottung gegen China?

Noch sei das Corona-Virus ein begrenztes Problem, schreibt der China-Experte Prof. Dr. Helmut Wagner von der Fern-Uni Hagen. Doch eine...

DWN
Politik
Politik Rentenversicherung schreibt Brandbrief: Einführung der Grundrente ab 2021 ist technisch gar nicht machbar

Die von der Bundesregierung anvisierte Einführung der Grundrente ist aus Sicht der Rentenversicherung technisch überhaupt nicht möglich,...

DWN
Politik
Politik DWN AKTUELL: Russland entsendet militärischen Nachschub nach Syrien

Russland hat mit Flugzeugen des Typs Tu-154M militärischen Nachschub nach Syrien entsandt.

DWN
Panorama
Panorama Skandal in Hannover: Mafia-Boss vom Balkan wird zur Behandlung eingeflogen, jetzt abgeschoben - Polizei-Bewachung verursacht immense Kosten

Ein schwerkriminelles Clanmitglied aus Montenegro wurde in den vergangenen Tagen in Hannover ärztlich behandelt. Die Polizei musste den...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Diamanten-Geschäft bricht weltweit ein

Das weltweite Diamanten-Geschäft befindet sich in einer äußerst schwierigen Phase: So ist der der Umsatz des größten russischen...

DWN
Finanzen
Finanzen Argentinien stolpert von Bankrott zu Bankrott: Ein Lehrstück für die verheerende Politik des IWF

Die Dauerkrise in Argentinien kann als Paradebeispiel der neoliberalen und oftmals kontraproduktiven Interventionen des Internationalen...

DWN
Politik
Politik Schwere Gefechte in Lugansk: Der Konflikt in der Ostukraine flammt wieder auf

In den vergangenen Tagen ist es im Osten der Ukraine zwischen der ukrainischen Armee und von Russland gesteuerten Truppen erneut zu...

DWN
Finanzen
Finanzen Wegen Niedrigzinsen der Notenbanken: Investoren flüchten in Anleihen aus Schwellenländern

Internationale Anleger investieren massiv in Unternehmensanleihen aus Schwellenländern. Ausschlaggebend ist die Niedrigzinspolitik der...

DWN
Finanzen
Finanzen Apple war erst der Anfang: In den globalen Lieferketten bricht Chaos aus

Die wegen des Coronavirus veröffentlichte Gewinnwarnung Apples dürfte nur die Spitze des Eisberges sein. In den mit China verbundenen...

celtra_fin_Interscroller