Finanzen

Ermittlungen gegen Facebook-Chef Zuckerberg

Lesezeit: 1 min
07.11.2016 10:56
Die Staatsanwaltschaft München hat Ermittlungen gegen führende Manager des sozialen Netzwerks Facebook eingeleitet. Es geht um sogenannte „Hassbotschaften“.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Staatsanwaltschaft München I hat bestätigt, eine Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere ranghohe Manager des sozialen Netzwerks zu prüfen, berichtet AFP. Dies teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Ein Würzburger Anwalt hatte Strafanzeige unter anderem wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Volksverhetzung gestellt. Die Facebook-Verantwortlichen sollen nicht konsequent genug darauf dringen, Hassbotschaften zu löschen.

„Es ist nunmehr zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft München I örtlich zuständig ist und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten gegeben ist“, erklärte die Staatsanwaltschaft. Es werde „auch geprüft, ob deutsches Strafrecht Anwendung findet“.

Derselbe Anwalt hatte bereits im vergangenen Jahr eine vergleichbare Anzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft eingereicht. Auch diese leitete ein Ermittlungsverfahren ein, kam aber Anfang 2016 zu dem Ergebnis, dass Zuckerberg und andere Facebook-Verantwortliche sich außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten.

Daraufhin stellte die Anklagebehörde diese Ermittlungsverfahren ein. Ermittlungen gegen in Deutschland ansässige Facebook-Manager stellte sie ebenfalls ein. Die Nutzerprofilverwaltung in Europa erledigt Facebook von Irland aus. Die deutsche Tochter befasst sich hingegen lediglich mit Werbung und ähnlichen Aufgaben.


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutsche Wirtschaft schwächelt: Geschäftsklima trübt sich ein, Insolenzen steigen rapide
24.06.2024

Dämpfer für die deutsche Wirtschaft. Das Geschäftsklima hat sich im Mai wieder eingetrübt und die Firmeninsolvenzen nehmen massiv zu....

DWN
Politik
Politik Die Zukunft der Energiesicherheit in Zeiten geopolitischer Instabilität
24.06.2024

Unternehmen im Bereich Energiesicherheit sind aktuell stark gefordert. Sie müssen den Klimaneutralitätsplan bis 2025 verfolgen - trotz...

DWN
Politik
Politik Gesundheitssystem Umfrage: Deutsche immer unzufriedener
24.06.2024

Immer mehr Bürger kritisieren Missstände im deutschen Gesundheitswesen. Eine repräsentative Umfrage zeigt, dass ein Großteil der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Grüner Wasserstoff: Chance und Risiko für die Dekarbonisierung Deutschlands
24.06.2024

Deutschland setzt auf grünen Wasserstoff als zentralen Bestandteil der Energiewende. Er soll Stromengpässe ausgleichen und die Industrie...

DWN
Politik
Politik Lagebericht: Die Ukraine attackiert Ziele auf der Krim, Russland erleidet Terroranschläge im Kaukasus
24.06.2024

Der gegenseitige Beschuss zwischen Russland und der Ukraine eskaliert weiter. Im russischen Kaukasus sterben viele Polizisten bei einer...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Zollstreit um E-Autos: Peking und Brüssel wollen verhandeln
24.06.2024

Eine Eskalation im Handelsstreit um ist abgewendet, zumindest vorerst: Die EU und China wollen bezüglich Zöllen auf chinesische...

DWN
Immobilien
Immobilien Nachhaltige Stadtentwicklung: Die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien
24.06.2024

Ende Mai wurde in weiten Teilen Deutschlands wieder eines deutlich: Die Klima-Herausforderungen werden immer größer. Welche...

DWN
Politik
Politik „Anarchokapitalist“ Milei trifft Scholz in Berlin: Viel Konsens, Streitpunkt Wirtschaftsreformen
24.06.2024

Nur 60 Minuten dauerte der Antrittsbesuch von Argentiniens exzentrischem Präsidenten bei Olaf Scholz in Berlin. Bei den Themen Ukraine und...