Angela Merkel fürchtet Eingreifen Russlands in Bundestagswahl

Angela Merkel schließt laut Reuters nicht aus, dass Russland in den Bundestagswahlkampf eingreift. Nach entsprechenden Warnungen der amerikanischen und französischen Geheimdienste vor russischen Interventionen in die dortigen Wahlkämpfe sagte Merkel am Dienstag in Berlin, man sei schon heute Internet-Angriffen und Fehlinformationen aus Russland ausgesetzt. „Deshalb kann es sein, dass es im Wahlkampf eine Rolle spielen wird“, sagte Merkel nach einem Treffen mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg. Allerdings sei der Kampf gegen Cyberangriffe „täglich unsere Aufgabe“, sagte Merkel.

US-Geheimdienste hatten Russland eine aktive Rolle im Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Der französische Geheimdienst warnt, dass dies auch im französischen Präsidentschaftswahlkampf der Fall sein könnte.

Belege für die Behauptungen haben die Geheimdienste bisher nicht vorgelegt – weder für die USA noch für Deutschland.

Norwegens Ministerpräsidentin Solberg zeigte sich relativ gelassen. Ihr Land erlebe täglich Cyberangriffe, auch aus Russland. Aber es gebe kein Anzeichen für ein systematisches Eingreifen von russischer Seite, mit der man eine „recht offene Zusammenarbeit“ pflege. Moskau müsste ohnehin einen negativen Effekt befürchten, falls dies bekanntwürde, sagte Solberg. „In Norwegen wäre es diskreditierend, wenn man einen russischen Link sehen würde. Ich glaube deshalb nicht, dass man damit soviel erreichen würde in Norwegen.“

Es ist in der Tat unwahrscheinlich, dass die Russen in den US-Wahlkampf eingreifen werden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte kürzlich, dass die Amerikaner auch ohne russisches Zutun einen äußerst seltsamen Wahlkampf führen.