Russland und Türkei wollen Frieden für Syrien ohne die USA

Russland, die Türkei und der Iran haben sich darauf geeinigt, als Garantiemächte in Syrien aufzutreten, um den dortigen Konflikt zu lösen. Die USA werden als Garantiemacht ausgeschlossen.

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Die Außenminister Russlands, der Türkei und des Iran haben sich am Dienstag auf eine „Moskauer Deklaration“ geeinigt, berichtet Haberturk. Die Deklaration, die bereits unterzeichnet wurde, legt fest, dass alle drei Staaten künftig als offizielle Garantiemächte in Syrien agieren werden, um den Waffenstillstand zu sichern und weitere Vereinbarungen zu treffen.

Russland, die Türkei und der Iran wollen ohne den Westen Friedensverhandlungen für Syrien auf den Weg bringen. Nach Gesprächen von Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu mit ihren Kollegen aus Ankara und Teheran in Moskau kündigten die drei Staaten gemeinsam einen entsprechenden Vorstoß an. Sie würden als Garantiemächte für ein Abkommen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition einstehen. Lawrow zufolge stimmen die drei Staaten überein, dass der Kampf gegen den Terrorismus Vorrang vor einem Regierungswechsel in Syrien haben müsse. Er kündigte zudem an, die Evakuierung der umkämpften Gebiete in Aleppo werde in zwei Tagen abgeschlossen sein.

Die drei Staaten sollen als Vermittler zwischen der syrischen Regierung und der syrischen „Opposition“ fungieren, um ein Abkommen aushandeln zu lassen, und anschließend als Garantiemächte jenes Abkommens zu handeln. Eine kriegerische Lösung des Syrien-Konflikts lehnen Moskau, Ankara und Teheran ab, berichtet die russische staatliche Nachrichtenagentur Sputnik.

„Alle bisherigen Anläufe der USA und deren Partner zu einem koordinierten Vorgehen waren zum Scheitern verurteilt. Sie haben keinen Einfluss auf das Geschehen vor Ort gehabt“, zitiert The Daily Mail den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

Die Nachrichtenagentur Anadolu zitiert den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu: „Wir sprechen hier über einen Waffenstillstand für ganz Syrien. Allerdings gilt das nicht für die Terrororganisationen ISIS und Al-Nusra. Diese Organisationen werden wir weiterhin bekämpfen (…). Es gibt die Hisbollah und noch weitere Gruppen. Die Hilfen für all diese Gruppen müssen abgeschnitten werden.“

In der Erklärung hieß es, man habe alle Länder zur Teilnahme an dem neuen Vorstoß aufgerufen, die „einen Einfluss auf die Situation am Boden“ hätten. Lawrow sagte, Kasachstan habe sich als Gastgeber für neue Friedengespräche angeboten.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte vor einigen Tagen erklärt, er und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan arbeiteten an einem neuen Vorstoß ohne Beteiligung der USA oder den Vereinten Nationen (UN). Die neue Erklärung zeigt nicht nur die tieferen Beziehungen zwischen Russland, der Türkei und dem Iran. Die Regierung in Moskau hat zudem zuletzt ihren Unmut über die nach ihrer Darstellung langwierigen und sinnlosen Verhandlungen mit den USA über Syrien geäußert. Lawrow sprach vergangene Woche von einem „ergebnislosen Herumsitzen“.

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