Politik

Frankreich warnt Medien vor Veröffentlichung von Macron-Leaks

Lesezeit: 1 min
06.05.2017 17:02
Frankreich: Behörde warnt Medien vor Veröffentlichung von Macron-Hack
Frankreich warnt Medien vor Veröffentlichung von Macron-Leaks

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Das Wahlkampfteam von Emmanuel Macron teilte am späten Freitagabend mit, dass es Opfer eines massiven Hackerangriffs geworden sei. Ziel der Attacke sei es gewesen, Macron zu diskreditieren. Es seien echte Dokumente gestohlen und zusammen mit angeblich gefälschten ins Netz gestellt worden. Dabei handele es sich um einen ernstzunehmenden Vorfall, der nicht toleriert werden könne, da er die Demokratie in Gefahr bringe. Rund neun Gigabyte an Daten wurden von einem Nutzer mit dem Namen EMLEAKS auf der Plattform Pastebin veröffentlicht.

Wikileaks hat sich dei Dokumente angesehen und kann keine Fälschungen erkennen:

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Wikileaks hat außerdem cyrillische Metadaten gefunden:

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Ob diese wirklich schon den Schluss zulassen, dass die Hacker aus Russland kommen, ist unklar. Aus CIA-Dokumenten, die von Wikileaks vor einiger Zeit veröffentlicht worden waren, geht hervor, dass die CIA technisch in der Lage ist, den Urheber eines Hackings zu fälschen.

Die französische Wahlkommission hat die Medien aufgefordert, keine Inhalte aus den gestohlenen Emails des unabhängigen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron zu veröffentlichen. Die Verbreitung der Inhalte könnte den Wahlausgang beeinflussen und eine Straftat darstellen, teilte die Kommission am Samstag mit. Seit Ende des Wahlkampfes um Mitternacht dürfen in Frankreich keine Umfrageergebnisse oder andere Dinge veröffentlicht werden, die die Wahl beeinflussen könnten. Unter Hinweis auf diese Vorschrift lehnte auch das Innenministerium eine Stellungnahme zu dem Vorfall ab.

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Tatsächlich haben sich bisher alle Medien weitgehend an die Anordnung gehalten. Der Vorfall ist in mehrfacher Hinsicht einmalig: Noch nie wurde am Tag vor der Wahl kompromittierendes Material über einen Kandidaten in derart umfangreicher Form ins Netz gestellt. Es ist ein Novum, dass Medien unter Androhung der strafrechtlichen Verfolgung die Berichterstattung mehr oder weniger verboten wird. Es ist bemerkenswert, dass sich alle Medien an die dem Grundrecht auf Pressefreiheit zuwiderlaufende Warnung halten. Selbst das russische Staatsmedium RT hat bisher nicht über den Inhalt der Leaks berichtet. Le Monde schreibt, die Zeit sei zu kurz, um die Dokumente auszuwerten, man habe jedoch vor, das zu tun. Die linksliberale Libération war in einer besonderen Zwickmühle: Sie hatte sich eben erst dazu durchgerungen, eine Wahlempfehlung für Macron zu veröffentlichen.

Der Investmentbanker Macron geht am Sonntag laut Umfragen als Favorit in die Stichwahl gegen die Chefin des Front National, Marine Le Pen. Am Freitag, dem letzten Tag eines turbulenten Wahlkampfes, lag Macron in mehreren Umfragen 24 Prozentpunkte vor Le Pen.

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