EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland

Die EU hat heute neue Sanktionen gegen Russland wegen der unerlaubten Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Krim eingeleitet.

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Die Europäische Union hat weitere Sanktionen gegen Russland verhängt, berichtet Reuters. Damit reagiere die EU auf die Lieferung von Siemens-Turbinen auf die von Russland angegliederte Halbinsel Krim, sagten Diplomaten. Sie zielen auf drei russische Unternehmen und drei russische Staatsbürger, wie die EU am Freitag in Brüssel bekannt gab. Das Vermögen der Betroffenen werde eingefroren, sie würden zudem mit einem Einreiseverbot in die EU belegt.

Deutschland hatte im Juli vorgeschlagen, die Liste um vier weitere Russen und drei Firmen zu ergänzen, darunter auch das Unternehmen, das die Turbinen auf die Halbinsel ausgeliefert hatte. Die Gasturbinen waren von Siemens an Russland verkauft worden und nach Angaben des Unternehmens entgegen der vertraglichen Vereinbarung auf die Krim weitergeleitet worden. Weil Russland wegen der Krim bereits EU-Sanktionen unterliegt, dürfen europäische Unternehmen dort keine Geschäfte machen.

Ein Sprecher von Siemens sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Siemens hält sich immer und überall an sämtliche Exportkontrollvorschriften (Anm. d. Red. Sanktionen).“ Der Sprecher fügte hinzu, dass Siemens zu keinem Zeitpunkt Turbinen auf die Halbinsel Krim geliefert habe. Ein russischer Vertragspartner (Anm. d. Red. TPE) habe die Turbinen an die Krim weitergeleitet, was einen Vertragsbruch darstelle.

Die neuen Strafmaßnahmen dürften die sich drehende Sanktions-Spirale zwischen den USA, Europa und Russland verschärfen, da die russische Regierung auf die neuen Vorstöße reagieren dürfte. Weder russische noch deutsche Unternehmen dürften von der Eskalation langfristig davon profitieren.

Die jüngst verabschiedeten schärferen US-Sanktionen gegen Russland stoßen in der EU hingegen auf heftige Kritik. Leidtragende der Strafmaßnahmen könnten nach EU-Einschätzung auch europäische Energie-Unternehmen sein.