Seehofers Absturz: Debakel für die CSU in Bayern

Die CSU ist unter Parteichef Horst Seehofer auf ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949 abgestürzt. Nach Auszählung aller 46 Wahlkreise in Bayern erreichte die CSU nur noch 38,8 Prozent. Das bedeutet ein dramatisches Minus von mehr als zehn Prozentpunkten im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 (49,3 Prozent). Die CSU gewann aber alle 46 Direktmandate im Freistaat.

Die SPD fuhr in Bayern mit 15,3 Prozent ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg ein (2013: 20,0). Auf dem dritten Platz landete die AfD mit 12,4 Prozent (4,3). Die FDP legte von 5,1 Prozent auf 10,2 Prozent zu, die Grünen verbesserten sich von 8,4 auf 9,8 Prozent, die Linke von 3,8 auf 6,1 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag im Freistaat mit 78,2 Prozent deutlich über der von 2013 (70,0 Prozent).

Die CSU wird nach einer Hochrechnung des BR Fernsehens im neuen Bundestag vielleicht nur noch die kleinste Partei sein. In Bayern kommt sie danach zwar auf 39 Prozent – aber weil die CSU als einzige Partei ausschließlich im Freistaat kandidiert, entspreche das nur 6 Prozent der in Deutschland abgegebenen Stimmen. Damit bliebe ihr nur der siebte Platz nach CDU, SPD, AfD, FDP und Linken. Zusammen mit der von Kanzlerin Angela Merkel geführten Schwesterpartei ist die CSU aber Teil der größten Fraktion.

Nach den schweren Stimmverlusten der CSU in Bayern will Parteichef Horst Seehofer die Christsozialen wieder für rechtsgerichtete Wähler attraktiver machen. Es sei zuletzt zu erkennen gewesen, „dass die Union auf der rechten Seite eine offene Flanke“ habe, sagte Seehofer am Sonntagabend in München. In den nächsten Wochen komme es darauf an, „diese Flanke zu schließen“. Der bayerische Ministerpräsident zeigte sich „fest entschlossen, dass wir das so schnell wie möglich wieder ausbügeln“.

Grundlage dafür sei der sogenannte Bayernplan, in dem die CSU vor der Bundestagswahl eigene Wahlziele formuliert hatte – so etwa eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, die im gemeinsamen Wahlprogramm mit der CDU nicht enthalten ist. Die CSU werde „mit klaren Positionen die nächsten Wochen bestreiten“, kündigte Seehofer an. Die Süddeutsche Zeitung kommentiert: „Für die CSU vor allem ist das Wahlergebnis in Bayern ein Debakel. Die Partei wurde einteiert, sie wurde düpiert, die Partei hat ihren Stolz verloren.“

Der Union stehen nach der Bundestagswahl schwierige Koalitionsverhandlungen bevor. Die SPD will nach ihrem historisch schlechten Abschneiden in die Opposition gehen. Rechnerisch möglich wäre eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. Allerdings gibt es gerade zwischen CSU und Grünen erhebliche inhaltliche Differenzen.