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Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sie haben den damaligen Vize-Präsidenten und jetzigen Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, während seines Deutschland-Besuches 2009 fünf Tage lang begleitet und ihn in China mehrfach getroffen. Was für einen Eindruck hat er auf Sie gemacht?
Michael Schaefer: Xi Jinping strahlt eine beeindruckende innere Ruhe aus. Das passt zu seiner Politik. Er geht ruhig, unaufgeregt und strategisch vor, um China auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Schnellschüsse sind von ihm nicht zu erwarten. Er denkt, wie viele Chinesen, in langen Zeiträumen. Er ist geleitet von dem Wissen, dass China bis Mitte des 19. Jahrhunderts die größte Volkswirtschaft der Welt war. Und es in Zukunft auch wieder sein wird. Auf zehn oder zwanzig Jahre mehr oder weniger kommt es den Chinesen dabei nicht an. Auf seiner Reise in Deutschland hat er sich wie kaum ein anderer Gast, den ich erlebt habe, für Entwicklungen bei uns interessiert – vor allem im wirtschaftlich-technologischen, aber auch im gesellschaftlichen Bereich.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist es denn ausgemacht, dass sich die chinesische Erfolgsstory fortsetzen wird? Viele im Westen sehen in der Machtfülle der kommunistischen Partei und den planwirtschaftlichen Elementen einen Hinderungsgrund.
Michael Schaefer: Die Machtfülle der KP wird solange von den Chinesen akzeptiert werden, wie sie das Gefühl haben, dass sie an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung partizipieren. Die über drei Jahrzehnte exponentiell wachsende Wirtschaft wird künftig aber nicht mehr in so großen Sprüngen wachsen können. Unternehmen stellen von quantitativem auf qualitatives Wachstum um. Innovation ist das Zauberwort. Das wird indes nicht so einfach sein, da ca. 50 Prozent Staatsunternehmen sind, die wichtige strategische Bereiche abdecken. Hier wird technologische Innovation weit weniger schnell entstehen als in den zahlreichen privaten Unternehmen, die ähnlich dynamisch und agil wie Unternehmen im Westen operieren. Genau diese Mischung zwischen gelenkter Wirtschaft und unabhängigen kleineren Unternehmen hat in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass sich die chinesische Volkswirtschaft außerordentlich dynamisch entwickelt hat – anders als dies beispielsweise in den ehemaligen Ostblockstaaten der Fall war, in denen die Möglichkeiten zur Eigeninitiative wesentlich geringer waren.
Der Lackmustest für Stabilität wird künftig allerdings in der Frage sozialer Gerechtigkeit liegen. Die KP wird ihre Legitimität nur dann in den Augen der Mehrheit behalten, wenn die Führung als fair und gerecht empfunden wird. Dabei ist derzeit wirtschaftliche Partizipation noch wichtiger als die politische.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Viele warnen vor einer Blasenbildung in China. Ist es denkbar, dass die bisher hohen Wachstumsraten Strukturdefizite überdeckt haben, die zum Vorschein kommen, sobald sich das Wachstum verlangsamt?
Michael Schaefer: Wirtschaft und Gesellschaft in China sind lernende Systeme. Natürlich kann das alte Wachstumsmodell in der nächsten Entwicklungsphase des Landes nicht mehr so funktionieren wie in den 30 Jahren seit Reform und Öffnung. Aber die Wirtschaft stellt sich um, wenn alte Paradigmen nicht mehr stimmen – oft viel schneller als vergleichbare Sektoren bei uns. Man hat sehr schnell begriffen, dass die Digitalisierung die vierte industrielle Revolution einleiten wird. Die junge chinesische Generation ist bereits darauf eingestellt, sie hat eine Entwicklungsstufe quasi übersprungen.
Die Nutzung alternativer Energien zeigt, wie schnell das System lernt. Die für die chinesischen Menschen verheerende Luft- und Wasserverschmutzung haben zu einem dramatischen Bewusstseinswandel geführt – wie meist in China erst an der Spitze, dann in der breiteren Gesellschaft. Heute werden mehr Sonnen- und Windenergie in China produziert als irgendwo anders in der Welt. Da die Abhängigkeit von der Kohle jedoch nach wie vor groß ist, wird sich dieser konsequente Paradigmenwechsel erst um 2030 richtig auswirken.
Die Elektromobilität ist ein anderes Beispiel. Bereits 2008 überraschte der damalige und jetzige Wissenschaftsminister Wang Gang die deutschen Automobilbauer bei einem Abendessen in meinem Hause mit einer damals noch für unrealistisch gehaltenen Vision, das Land bis 2020 auf E-Mobilität umzustellen. Der Umstieg ist politisch bereits auf dem Gleis, auch wenn es de facto noch ein weiteres Jahrzehnt dauern wird, bis in China mehr e-Mobile fahren werden als Benziner.
Die Investition in künstliche Intelligenz ist ein dritter Bereich. Auch hier wird das Reich der Mitte sich zu einem der Marktführer entwickeln und unsere europäische Wirtschaft herausfordern.
Abgesehen davon kann kein Zweifel bestehen, dass China nach wie vor beachtlichen Herausforderungen steht. Zwar haben 400 Millionen Chinesen einen gewissen Wohlstand erreicht und können nach westlichen Maßstäben zur Mittelschicht gerechnet werden. Das heißt aber auch, dass fast eine Milliarde Chinesen noch einen riesigen Aufholbedarf haben. Es wird viel davon abhängen, ihre materiellen Bedingungen zu verbessern. Was wir gerade erleben, ist ein gigantischer Transformationsprozess eines kommunistischen Landes in eine Industriegesellschaft – wobei China dank der Technologisierung unserer Gesellschaften einige Schritte bei der Industrialisierung überspringen kann.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Und wenn das nicht gelingt? Könnte es zu Unruhen kommen?
Michael Schaefer: Das wird davon abhängen, ob die KP-Führung in den Augen der Menschen ihre Legitimität erhalten kann. Das wird nicht einfach sein, da die Armen auf dem Lande nicht so schnell werden nachziehen können wie der Reichtum der Mittelschicht weiter wächst. Grundsätzlich müssen wir davon ausgehen, dass auch eine kommunistische Einheitspartei akzeptiert wird, solange sie Stabilität und Wohlstand liefert. Die chinesische Kultur ist stark durch den Konfuzianismus geprägt. Das ist keine Religion, sondern eine Ordnungsphilosophie. Einer ihrer wesentlichen Züge ist der Respekt. Beispielsweise der Respekt der Kinder vor ihren Eltern. Aber auch der Respekt vor übergeordneten Instanzen. Angestrebt wird eine harmonisch funktionierende Gesellschaft, in der – anders als bei uns – der Selbstverwirklichung des Individuums keine übermäßige Bedeutung zukommt. Das hierarchische Prinzip liegt gewissermaßen in der DNA der Chinesen, die zudem wegen der verheerenden Erfahrungen während der Mao-Kampagnen nicht zu revolutionären Umstürzen neigen.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Rolle spielt die Neue Seidenstraße, OBOR, in den wirtschaftspolitischen Überlegungen der Chinesen?
Michael Schaefer: „One belt, one road“ ist ein klassisches Produkt strategischen chinesischen Denkens. Es war zunächst nicht viel mehr als ein symbolisches Bild für das, was chinesische Regional- und Rohstoffversorgungspolitik ohnehin tat: ein Netzwerk zu schaffen für die eigene Versorgung. Dies ist Voraussetzung für weiteres, inneres Wachstum. Die Verbindungen nach Ostafrika auf der Seeroute sind sehr stark von dieser Zielsetzung bestimmt. Gleichzeitig geht es aber auch um Stabilität in Chinas Nachbarschaft, vor allem in der sehr instabilen Nachbarregion Zentralasien, wo mit dem Einfallstor des aus Afghanistan, Pakistan und Usbekistan importierten Islamismus ein wirklicher Bedrohungsfaktor perzipiert wird. Denn Terrorgruppen, die Pipelines in die Luft jagen, liegen selbstverständlich nicht im chinesischen Interesse.
Langfristig ist OBOR aber ein strategischer Ansatz, die eigene Macht regional auszubauen, einen globalen Footprint zu erarbeiten und langfristig zu einer globalen Führungsmacht zu werden. Nicht durch militärische Überlegenheit wie die der Amerikaner im 20.Jahrhundert, sondern durch Wirtschaftskraft und Präsenz in den wichtigsten globalen Märkten. Es handelt sich also nicht nur um gigantische Infrastrukturprojekte in den angrenzenden Ländern, sondern auch um Erweiterung des eigenen Handlungsspielraums auf den noch weitgehend unerschlossenen Märkten zwischen China und Europa.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie groß ist die geostrategische Bedeutung der Neuen Seidenstraße? Immerhin dürften durch sie China und Europa näher aneinander rücken. Bedeutet sie eine Herausforderung für die Machtinteressen der USA?
Michael Schaefer: Die Seidenstraße kann in ihrer geostrategischen Bedeutung gar nicht überschätzt werden. Das Reich der Mitte hat angesetzt, seine gigantischen materiellen Mittel für den Ausbau der chinesischen Wirtschaft auf den Weltmärkten einzusetzen. China fährt diese Strategie klugerweise nicht aggressiv, sondern mit dem Angebot einer Beteiligung aller Anrainerstaaten – ein Angebot, das von den kleineren asiatischen und zentralasiatischen Ländern zögerlich angenommen wird, während in Europa die Reaktion eher negativ bis offen ablehnend ist. Hier wird China ein hegemonialer Ansatz unterstellt – Projektion des eigenen Verhaltens im letzten Jahrhundert?
Es ist ein großer Fehler vieler Europäer, das Verhältnis zu USA und China als Nullsummenspiel zu betrachten. Ein enges Verhältnis zu Amerika schließt aber ein auf Interessen basierendes Verhältnis zu China in keiner Weise aus, im Gegenteil. Wir sollten China nicht als Rivalen sondern als Partner in zentralen Bereichen betrachten. Ich bin davon überzeugt, dass China Partner des Westens sein will. China strebt zumindest noch keine militärische Dominanz und geostrategische Hegemonialposition an. Es wird aber seine vermeintlich legitimen Interessen, insbesondere seine Territorialinteressen, mit Nachdruck verteidigen, notfalls auch durch Projektion seiner militärischen Macht.
Wirtschaftlich ist China aber auf Drittmärkte und technologische Entwicklung ebenso angewiesen wie wir. Es verfolgt daher eine Strategie der wirtschaftlichen Durchdringung von Drittmärkten. Ein gutes Beispiel ist Afrika, wo man übrigens aus den fatalen Fehlern der ersten Jahrzehnte gelernt hat. In Afrika folgen die Chinesen kompromisslos ihren Rohstoffinteressen, eine Strategie des Systemexports ist dagegen – anders als von Seiten westlicher Staaten – nicht zu erkennen. China kommt allerdings in Afrika zugute, dass sie dort nie Kolonialmacht waren und bisher auch noch nicht militärisch interveniert haben. Die Chinesen setzen in Afrika auf langfristige Beziehungen und sind damit sehr erfolgreich.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Trotzdem werden sich, ob gewollt oder ungewollt, die Kräfteverhältnisse auf der Welt verschieben. Ist China die kommende Supermacht?
Michael Schaefer: Das zu sagen, wäre verfrüht. Auf absehbare Zeit werden die USA militärisch die einzige Weltmacht bleiben. Allerdings könnten verstärkte isolationistische Tendenzen der USA das schon vorhandene Machtvakuum weiter vertiefen. Dieses Vakuum kann auch China zur Zeit noch nicht ausfüllen. China braucht noch mindestens zwei, wahrscheinlich drei Generationen, um sich in eine mittelständisch-stabile Gesellschaft zu entwickeln. Solange wird Stabilität nach innen Priorität bleiben. China wird aber, wie gesagt, seinen geopolitischen Fußabdruck schrittweise in eine wirtschaftspolitische Führungsrolle ausbauen. Wir befinden uns in einer Zeit des Übergangs, an dessen Ende voraussichtlich eine multipolare Welt stehen dürfte. Derzeit scheinen mir mit USA und China erst zwei starke Gravitationszentren erkennbar. Europa sollte hier ebenfalls eine Rolle spielen.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Was ist mit Europa?
Michael Schaefer: Europa ist seit Jahren mit sich selbst beschäftigt. Der Brexit ist ja nur ein Symptom für eine Orientierungslosigkeit, die auch in anderen europäischen Gesellschaften stärker wird. Polen und Ungarn sind bereits auf dem Weg zurück in den Nationalstaat. Die Europäer begreifen immer noch nicht, dass sie global an den Rand gedrängt werden, wenn sie sich nicht zusammen tun. Sie werden als kleine Nationalstaaten gegenüber globalen Spielern wie Amerika und China ihre eigenen Interessen nicht wahren können. Das kann nur eine starke EU.
Derzeit ist die europäische – wie auch die deutsche – Fähigkeit und Bereitschaft, Verantwortung außerhalb unseres Kontinents zu übernehmen, begrenzt. Daher werden auch die Chancen, die sich aus dem Projekt der Neuen Seidenstraße ergeben können, nicht wirklich gesehen. Die Analyse dieses als chinesisch perzipierten Konzepts, das ja noch gar nicht wirklich existiert, führt zu überwiegend defensiven Schlussfolgerungen – dabei könnte es doch im gegenseitigen Interesse liegen. Quod erit demonstrandum! Was sich erst in Zukunft erweisen wird. Daher sollte die EU dem britischen Rat folgen: ‚Give them the benefit of the doubt’. Es wäre empfehlenswert, dass sich die EU als gleichwertiger Partner anbietet und eine Kooperation auf Augenhöhe auslotet. Wenn das am Ende nicht möglich ist, kann Europa sich immer noch zurückziehen. Aber Konnektivität ist ein neues Spiel, dessen Regeln noch nicht feststehen. Wir Europäer sollten ihre Festlegung nicht ausschließlich anderen überlassen.
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Dr. Michael Schaefer ist seit Juli 2013 Vorsitzender des Vorstands der BMW Stiftung Herbert Quandt. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften trat er 1978 in den Auswärtigen Dienst ein und war u.a. Ständiger Vertreter in der Botschaft Singapur (1987-1991), Leiter der politischen Abteilung in der Ständigen Vertretung in Genf (1995-1999), Leiter des Sonderstabs Westlicher Balkan (1999-2001), Stv. Politischer Direktor und Beauftragter für Stabilitätspolitik Südosteuropa (1999-2002) und Politischer Direktor des Auswärtigen Amts (2002-2007). Von 2007 bis 2013 war er Botschafter in der Volksrepublik China.
Michael Schaefer ist Autor von Artikeln und Monographien zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Er ist u.a. Honorarprofessor an der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaften in Peking, Mitglied der Deutschen Gruppe der Trilateralen Kommission e.V., Kuratoriumsmitglied des Mercator Institute for China Studies (MERICS), Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Vereinte Nationen e.V. (DGVN) und Mitglied der Commission on Global Security, Justice & Governance.
