US-Finanzminister Mnuchin erwartet neue Sanktionen gegen den Iran
Die USA stehen offenbar vor neuen Sanktionen gegen den Iran.
Der amerikanische Finanzminister Steve Mnuchin erwartet, dass US-Präsident Donald Trump neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. „Ich denke, Sie können davon ausgehen, dass es zu weiteren Strafmaßnahmen kommen wird“, sagte Mnuchin am Donnerstag zu Reportern. Trump hat sich nach früheren Angaben aus der Regierung noch nicht entschieden, ob er die im Zuge des Atomabkommens mit dem Iran aufgehobenen Sanktionen auf iranische Ölexporte wieder in Kraft setzt.
Der Iran ist der drittgrößte Ölproduzent in der OPEC und fördert 3,8 Millionen Barrel Erdöl am Tag.
Vermutlich werde das US-Präsidialamt am Freitag eine Erklärung abgeben, berichtet Reuters. An diesem Tag endet die Frist, bis zu der Trump entscheiden kann, ob die Strafmaßnahmen ausgesetzt bleiben oder neue verhängt werden. Derzeit sind die Sanktionen gegen iranische Ölexporte im Zuge des 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommens mit dem Iran ausgesetzt.
Der französische Präsident Emmanuel Macron rief Trump in einem Telefonat auf, das Abkommen einzuhalten. Macron habe erklärt, dass Frankreich auf die strikte Einhaltung des Vertrages durch alle Unterzeichner poche, erklärte das Präsidialamt in Paris. Dies müsse begleitet sein von einem verstärkten Dialog mit dem Iran über dessen Raketenprogramm und Politik in der Region, um größere Stabilität im Nahen Osten zu erreichen. Auch Deutschland und Großbritannien, die den Vertrag neben den USA, Russland und China mit dem Iran ausgehandelt haben, riefen zur Einhaltung des Atomabkommens von 2015 auf. Trump dagegen hat es wiederholt als „den schlechtesten Vertrag aller Zeiten“ kritisiert. Mit ihm wird das iranische Atomprogramm beschränkt. Im Gegenzug hebt die Weltgemeinschaft die meisten Sanktionen gegen das Land auf.
Trump habe in seinem Telefonat mit Macron die Forderung bekräftigt, der Iran müsse seine „destabilisierenden Aktivitäten in der Region“ einstellen, teilte das US-Präsidialamt mit. Der Iran, der sich als Schutzmacht der Schiiten begreift, mischt unter anderem in den Konflikten in Syrien und im Jemen mit. Er gewinnt als Regionalmacht immer mehr an Bedeutung und steht damit in Konkurrenz zu seinem Erzfeind, dem sunnitischen Saudi-Arabien, das wiederum ein enger Verbündeter der USA ist.
