Finanzen

Bundesländer wollen Lockerung der Russland-Sanktionen

Lesezeit: 1 min
26.01.2018 17:12
Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Thüringen fordern eine schrittweise Aufhebung der Russland-Sanktionen.
Bundesländer wollen Lockerung der Russland-Sanktionen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts und Thüringens treten für eine Lockerung der Russland-Sanktionen der EU ein. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wolle am Montag bei einem Treffen der ostdeutschen Regierungschefs in Berlin eine gemeinsame Haltung der ostdeutschen Regierungschefs vorschlagen, berichtet Reuters.

Er schlage eine stufenweise Abschaffung der Strafmaßnahmen vor. Die Landesregierung bestätigte auf Anfrage den Vorstoß. Die Sanktionen seien „ein totes Pferd, auf dem man nicht weiter reiten sollte“, sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem Spiegel. Die Probleme in der Ukraine seien nicht durch „Symbolpolitik auf dem Rücken unserer Betriebe zu lösen.“

Hintergrund des Vorstoßes sind die traditionell engeren Beziehungen ostdeutscher Firmen mit Russland – und die stärkere negative Auswirkung der Sanktionen auf ihr Geschäft. Immer wieder hatten sich ostdeutsche Politiker deshalb für eine Lockerung der Sanktionen eingesetzt, die ab 2014 verhängt worden waren. Haseloff will als Gastgeber der Runde am Montag möglichst eine gemeinsame Erklärung erreichen. Die sächsische Landesregierung wollte sich auf Anfrage noch nicht festlegen.

Auch führende SPD-Politiker wie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatten wiederholt für einen schrittweisen Abbau der Russland-Sanktionen plädiert. Allerdings hatte etwa Gabriel dies stets an die Umsetzung der Auflagen des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine geknüpft. Dort wird aber auch der Waffenstillstand zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Separatisten brüchig.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Osterfreude und EM-Fieber: Hoffnungsschimmer für Einzelhandel
28.03.2024

Das Ostergeschäft verspricht eine Wende für den deutschen Einzelhandel - nach einem düsteren Februar. Wird die Frühlingshoffnung die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft „Made in Germany“ ist wieder gefragt - deutsche Exporte steigen deutlich
28.03.2024

Der Außenhandel in Deutschland hat wider Erwarten zu Jahresbeginn deutlich Fahrt aufgenommen. Insgesamt verließen Waren im Wert von 135,6...

DWN
Immobilien
Immobilien Immobilienkrise für Banken noch nicht überwunden
28.03.2024

Die deutschen (Pfandbrief-)Banken sind stark im Gewerbeimmobilien-Geschäft engagiert. Das macht sie anfällig für Preisrückgänge in dem...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Tarifkonflikt gelöst: Keine Lufthansa-Streiks zu Ostern
28.03.2024

Nachdem die Deutsche Bahn ihren Tarifkonflikt mit der Lokführergewerkschaft GDL in dieser Woche gelöst hat, scheinen auch bei der...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Ukraine-Krieg macht's möglich: Euro-Bonds durch die Hintertür
27.03.2024

Die EU-Kommission versucht, mehr Macht an sich zu ziehen. Das Mittel der Wahl hierfür könnten gemeinsame Anleihen, sogenannte Euro-Bonds,...

DWN
Politik
Politik Bundeswehr unterstützt Strukturwandel in der Lausitz
27.03.2024

In Bernsdorf im Landkreis Bautzen wird ein neues Logistik-Zentrum der Bundeswehr entstehen. Das entschied Verteidigungsminister Boris...

DWN
Unternehmen
Unternehmen EU blockiert Übernahme von ITA Airways und schützt Lufthansa vor sich selbst
27.03.2024

Brüssel hat neue Hürden für die Übernahme der italienischen Fluggesellschaft ITA Airways aufgestellt. Die dänische EU-Kommissarin...

DWN
Finanzen
Finanzen Gold verkaufen: So geht's und so erhalten Sie den besten Preis
27.03.2024

Der Goldpreis-Rekord liegt bei über 2.200 US-Dollar, erst kürzlich erreichte das Edelmetall dieses historische Hoch. Viele Goldbesitzer...