Schlappe für May: Brexit-Minister Davis tritt zurück

 

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09.07.2018 01:51
Der für den Brexit zuständige Minister Davis tritt überraschend zurück.
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Der britische Brexit-Minister David Davis ist nach Reuters-Informationen mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Das sagte eine mit der Situation vertraute Person am Sonntagabend. Auch Brexit-Staatssekretär Steve Baker soll Medienberichten zufolge seinen Hut genommen haben.

Für die britische Premierministerin Theresa May ist der Rücktritt von Davis ein heftiger Schlag. In der britischen Regierung waren zuletzt tiefe Gräben bezüglich des Brexit sichtbar geworden. Durch die Uneinigkeit kamen auch die Austrittsverhandlungen mit der Europäischen nahezu zum Stillstand. Großbritannien wird in neun Monaten aus der EU austreten. Die Zeit für eine Einigung wird knapp, da ein Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Grossbritannien von allen EU-Staaten ratifiziert werden muss.

May hatte am Wochenende offenbar nur mit Mühe das Kabinett auf ihren Brexit-Plan einschwören können. Einem Bericht der "Sunday Times" zufolge sprachen sich sieben der bei der Kabinettsklausur am Freitag anwesenden 27 Minister gegen Mays Vorschläge zur Umsetzung des Austritt aus der EU aus, bevor sie ihm dann doch zustimmten. Unter ihnen war der BBC zufolge auch Außenminister Boris Johnson. Der habe den Plan als großen Mist bezeichnet, der noch aufpoliert werden müsse, um ihn der britischen Öffentlichkeit vermitteln zu können.

Der als unternehmensfreundlich bezeichnete Plan sieht die Schaffung einer Freihandelszone mit der EU für Güter sowie weitere enge Beziehungen zur EU vor. Dadurch würde eine Landgrenze mit Kontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland vermieden. Der Dienstleistungssektor soll ausgenommen bleiben. Zudem behält sich Großbritannien das Recht vor, eigene Einfuhrzölle zu verhängen und neue Handelsabkommen mit Dritten zu schließen. In Zukunft soll das Parlament auch entscheiden können, ob europäische Regeln und Vorschriften befolgt werden.

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