Die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS berichtet, dass ein Verband der russischen Nordflotte, unter Führung des Raketenkreuzers Marschall Ustinow, am Dienstag im Mittelmeer ein Anti-Sabotage-Manöver durchgeführt hat. „Das Wachpersonal für die U-Boot- und Sabotageabwehr des Kreuzers Marschall Ustinow und das große U-Boot Severomorsk schossen Granatwerfer ab, um einen Angriff einer Gruppe von Unterwasser-Sabotagekräften auf die Kriegsschiffe zu verhindern“, so der russische Marinesprecher Vadim Serga. Das Marinepersonal wehrte auch einen simulierten Angriff von „Terroristen“ mit Schnellbooten ab und traf kleine Marineziele mit großkalibrigen Maschinengewehren. Der Kreuzer Marschall Ustinow und das U-Boot Seweromorsk verließen am 5. Juli 2018 den Hauptflottenstützpunkt der Nordflotte. Das Manöver steht offenbar im Zusammenhang mit der Großoffensive auf Idlib.
Nach Angaben des britischen Telegraph soll Russland angesichts der anstehenden Großoffensive auf Idlib vor der syrischen Küste zehn Kriegsschiffe und zwei U-Boote stationiert haben. Die meisten russischen Kriegsschiffe sind mit Kalibr-Langstreckenraketen ausgestattet, die für einen Angriff auf Bodenziele zur Unterstützung der syrischen Armee (SAA) in Idlib gedacht seien sollen.
Der türkische Sender CNN Türk berichtet, dass die SAA aktuell drei Gebiete im Süden von Idlib und zwei Gebiete im Südwesten von Idlib unter Beschuss nimmt. In Hama werden die Gebiete Latamaya und Al-Ziyarah unter Beschuss genommen. Diese befinden sich direkt an der Grenze zur Provinz Idlib.
Der syrische Militärgeheimdienst („Abteilung für Militärische Aufklärung“) teilt über seinen offiziellen Facebook-Account mit, dass nach Angaben des russischen UN-Botschafters Wassili Nibenzia die Söldner in der Stadt Idlib die Zivilbevölkerung daran hindern würden, die Stadt zu verlassen. Sie sollen versuchen, Zivilisten als menschliche Schutzschilder einzusetzen. Es bestehe das Risiko eines möglichen chemischen Angriffs in Idlib. Es werden Truppen nach Hama, Latakia und in die Nähe der Provinz Idlib verlegt werden.
Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Jaafari sagte am Dienstag, dass „sich terroristische Organisationen in Idlib auf den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten vorbereiten, um die syrische arabische Armee zu beschuldigen“.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den Westen davor gewarnt, auf "Provokationen" der Rebellen in der syrischen Provinz Idlib hereinzufallen und die dort geplante "Anti-Terror-Operation" zu behindern. Lawrow warf dem Westen bei einer Pressekonferenz mit seinem saudiarabischen Kollegen Adel al-Dschubeir am Mittwoch in Moskau auch vor, Spekulationen über einen "angeblich geplanten Chemiewaffenangriff" der syrischen Regierung "aktiv anzuheizen".
Die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA zitiert al-Jaafari: „Ich gebe Ihnen dokumentierte Informationen über Vorbereitungen der terroristischen Organisation Al-Nusra-Front und der angegliederten Gruppen, Chemiewaffen gegen Zivilisten in der Provinz Idlib einzusetzen, um die syrisch-arabische Armee zu beschuldigen und jede Aggression zu rechtfertigen, die anschließend gegen Syrien eingeleitet werden könnte."
Acht Kanister Chlor seien in das Dorf Halouz in Idlib transportiert worden. Die Al-Nusra-Front plane gemeinsam mit der Islamischen Partei Turkestan (TIP), einer radikalen Söldner-Truppe aus China, das Chlor gegen Zivilisten einzusetzen, meint der UN-Botschafter. Das Ziel sei es, den politischen Prozess zu sabotieren. Syrien habe all seine chemischen Waffen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) übergeben.
US-Verteidigungsminister James Mattis sagte am Dienstag, dass die USA kürzlich mit Russland über die Gefahr eines erneuten Einsatzes chemischer Waffen in Syrien diskutiert hätten. Anlass für die Gespräche waren Berichte seitens der syrischen Regierung, wonach Söldner in der Provinz Idlib einen Chemiewaffeneinsatz planen, um diesen dann der Regierung von Damaskus zuzuschreiben. „Ich versichere, dass das Außenministerium vor kurzem aktiv mit Russland in Kontakt getreten ist, um sie dazu zu bringen, dies zu verhindern“, zitiert der englischsprachige Dienst von Reuters Mattis. In der vergangenen Woche hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenko, gesagt, dass die Al-Nusra-Front, die mittlerweile Hayat Tahrir al-Scham (HTS) heißt, in Idlib einen Giftgasangriff plane.
„Nach Informationen des Russischen Versöhnungszentrums für Syrien sind nach Angaben von Einwohnern im Süden der Deeskalationszone Idlib im Gebiet Hbit ausländische (englischsprachige) eingetroffen, um einen Chemieangriff mit chlorhaltigen Raketen vorzubereiten“, zitiert die TASS Konaschenkow.
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist am Mittwoch zu einem nicht öffentlich angekündigten Besuch in der Türkei eingetroffen. Sarif wurde am Nachmittag in der Hauptstadt Ankara von Präsident Recep Tayyip Erdogan empfangen, wie das Präsidialamt mitteilte. Der Besuch erfolgt gut eine Woche vor einem geplanten Gipfel der Präsidenten des Iran, der Türkei und Russlands zum Syrien-Konflikt in der nordiranischen Stadt Tabris.
Syrien lobt Polen für Flüchtlingspolitik
Am Dienstag hat sich der polnische Vizeaußenminister Andrzej Papierz mit seinem syrischen Amtskollegen Faisal Mikdad in Damaskus getroffen, teilte die polnische Regierung über Twitter mit. Mikdad betonte während des Treffens eine „hohe Anerkennung“ für die polnische Position zu den syrischen Flüchtlingen und bedankte sich für die Unterstützung Polens in dieser Hinsicht, führt SANA aus. Mikdad ist der Meinung, dass Polens Position „realistisch und rational“ sei. Papierz sagte, dass die Regierung in Warschau gegen eine Umverteilung der syrischen Flüchtlinge innerhalb der EU sei. Stattdessen müssten Bedingungen in Syrien geschaffen werden, die die Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen, berichtet das polnische Blatt Wiadomosci. „Wir sind der Meinung, dass wir all denen helfen sollten, die ihr Eigentum vor Ort in Syrien verloren haben, und das Ziel unseres Besuchs ist es, zu sehen, was hier machbar ist“, so Papierz. Polen und Syrien arbeiten auch an einem Pilotprojekt, um die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus dem Libanon zu ermöglichen.
Zuvor hatte auch der syrische UN-Botschafter Al-Jaafari zur Rückkehr der Flüchtlinge in ihr Heimatland aufgefordert. Gleichzeitig forderte er eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, damit dieser Rückkehrprozess auch gelingen kann.
Papierz besuchte auch das christlich-arabische Kloster der Jungfrau Maria in der Ortschaft Sajdnaja, teilt das polnische Außenministerium über Twitter mit. Die dortigen Schwestern betreiben ein Waisenhaus für muslimische und christliche Kinder. Die Regierung prüft, wie sie das Kloster unterstützen kann.
