Politik

Russland warnt erneut vor Giftgas-Anschlag in Syrien

Russland warnt vor einer Provokation mit Giftgas in Idlib. Frankreich hat für den Fall eines Giftgas-Einsatzes einen Militärschlag angekündigt.
07.09.2018 00:57
Lesezeit: 2 min

Es sei kein Zufall, dass die Erklärung des britischen Premierministers Theresa May zu Salisbury im Vorfeld einer bevorstehenden "Provokation mit Chemiewaffen" im syrischen Idlib erfolgt sei, sagte der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Vasily Nebenzya, während der Sitzung des UN-Sicherheitsrates laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS: "Wir können sagen, dass die Erklärung von Theresa May am 5. September im Vorfeld einer neuen politischen Entwicklung stattfand, die die Situation in Idlib betrifft, wo wir mit einem bevorstehenden chemischen Angriff rechnen." Russland hat bereits vor einiger Zeit vor einem solchen Angriff gewarnt. Der UN-Gesandte Staffan de Mistura hatte kürzlich gesagt, sowohl einzelne Söldner-Verbände als auch die syrische Regierung sei zu einem solchen Angriff in der Lage. Die syrische Regierung hatte allerdings stets betont, dass sie alle ihre Chemiewaffen unter Aufsicht der OPCW vernichtet habe. Nebenzya sagte, der Ständige Vertreter des Vereinigten Königreichs habe in der Erklärung des UN-Sicherheitsrats hat keine Aufklärung über den Vorfall in Salisbury geliefert: "Wir hatten gehofft, dass wir heute etwas Schlüssiges hören würden, etwas, das diesen Vorfall beleuchten würde. Leider wurden unsere Erwartungen nicht erfüllt."

Die US-Regierung gibt dagegen laut Reuters zu Protokoll, ihr lägen "zahlreiche Hinweise" vor, dass Syrien einen "Chemiewaffeneinsatz" gegen Idlib vorbereitet. Der Sonderberater für Syrien im US-Außenministerium, Jim Jeffrey, sagte am Donnerstag in Washington, seine Regierung betrachte jede Offensive als "leichtsinnige Eskalation". Er ergänzte: "Es gibt viele Beweise, dass chemische Waffen vorbereitet werden." Welche Beweise das genau sind, gab Jeffrey nicht an.

Der französische Generalstabschef Francois Lecointre sagte am Donnerstag nach Angaben des englischsprachigen Diensts von Reuters: „Wir sind bereit, Luftangriffe auszuführen, wenn erneut chemische Waffen eingesetzt werden. Wir könnten dies im Alleingang machen, aber es liegt in unserem Interesse, es mit so viel Partnern wie möglich zu machen.“

Eine französische Militärquelle sagte Reuters, es gebe Anzeichen dafür, dass Russland und seine Verbündeten die Idlib-Offensive bis Ende des Jahres abschließen wollten. Die Quelle fügte hinzu, Paris glaube, dass die Vereinigten Staaten ihre Militärpräsenz in den kurdisch kontrollierten nordwestlichen Regionen Syriens aufrechterhalten würden, da Washington den Einfluss des Iran in Syrien begrenzen wolle.

Die Nachrichtenagentur Anadolu meldet, dass die russische Luftwaffe am frühen Donnerstagnachmittag in Hama und im Nordwesten von Idlib Luftschläge gegen Stellungen von Söldner-Truppen ausgeführt habe. Betroffen waren die nördliche Stadt Kafr Zita, die im Norden Hamas liegt, und Temeniya in Idlib. Die russische Luftwaffe soll es vor allem auf die Frontlinie der Söldner abgesehen haben. Im Zusammenhang mit den Angriffen wurden noch keine Toten- oder Verletztenzahlen bekannt gegeben.

Die russischen, türkischen und iranischen Präsidenten sollen den Plan für eine Militäroperation im syrischen Idlib auf dem „Astana-Gipfel“ in Teheran am 7. September billigen, berichtet die Zeitung Kommersant. Unterdessen meldete das russische Verteidigungsministerium, dass russische Flugzeuge nach einer dreiwöchigen Pause eine Reihe von Luftangriffen auf militante Ziele in der Provinz Idlib durchgeführt hätten. Eine anonyme russische Militärquelle sagte Kommersant, dass diese jüngsten Luftangriffe nicht als Beginn einer militärischen Operation in Idlib angesehen werden. Sie waren eine Reaktion auf Provokationen, bei denen Drohnen gegen den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeymim geschickt wurden. „Die Einzelheiten der Militäroperation sollten von den Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran bei der bevorstehenden Teheraner Konferenz vereinbart werden“, so die Quelle.

„Die Türkei befürchtet, nicht ohne Grund, dass Damaskus nach Idlib nicht aufhört und bereit wäre, eine militärische Operation in den Gebieten nördlich von Aleppo zu starten, die von der Türkei während ihrer Operationen Euphrats Shield und Olive Branch eingenommen wurden“, so Kirill Semenov vom Russian International Affairs Council.

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