Maas entschuldigt sich bei Saudi-Arabien für „Missverständnisse“

 

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26.09.2018 00:57
Bundesaußenminister Maas hat die von Saudi-Arabien geforderte Entschuldigung abgegeben und hofft nun auf gute Beziehungen.
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Bundesaußenminister Heiko Maas und sein saudischer Amtskollege Adel al-Dschubair haben sich am Dienstag bei einem Gespräch in New York darauf verständigt, dass der im November 2017 aus Protest abgezogene saudische Botschafter nach Deutschland zurückkehrt. Das meldet die dpa und verschiedene saudische Medien.

Maas' Vorgänger Sigmar Gabriel hatte Saudi-Arabien im November «Abenteurertum» im Nahen Osten vorgeworfen und sich damit den Zorn der Saudis zugezogen.

Gabriel hatte im November 2017 von einer «brandgefährlichen Entwicklung im Libanon» gesprochen und - ohne Saudi-Arabien direkt zu nennen - «politisches Abenteurertum» in der Region angeprangert. Er bezog sich damit auf das Schicksal des damals zurückgetretenen libanesischen Regierungschefs Saad Hariri.

Hariri war kurz zuvor während eines Besuchs in Riad völlig überraschend von seinem Amt abgetreten. Der Sunnit begründete dies mit wachsendem Druck seitens der schiitischen Hisbollah-Miliz, mit der er eine Koalitionsregierung gebildet hatte. Die Umstände von Hariris Rücktritt führten zu Spekulationen, dass die Regierung des sunnitischen Königreichs Saudi-Arabien ihn zu diesem Schritt gezwungen habe.

Gabriel mahnte damals auch, dass Hariri nicht gegen seinen Willen in Saudi-Arabien festgehalten werden dürfe. Hariri kehrte später nach Beirut zurück, wo er seinen Rücktritt revidierte.

Die Regierung des Königreichs hatte Gabriel damals «gefährliche Erklärungen» vorgeworfen. Seine Äußerungen beruhten auf «falschen Informationen» und seien der Stabilität der Region «nicht dienlich».

Daraufhin zog Riad am 18. November 2017 den Botschafter aus Berlin ab und forderte eine Entschuldigung, zu der die Bundesregierung bisher nicht bereit war.

Maas sagte nun in New York bei einem gemeinsamen Auftritt mit Al-Dschubair in die Kameras: «In den zurückliegenden Monaten hat es in unseren Beziehungen Missverständnisse gegeben, die in scharfem Kontrast zu unseren sonst starken strategischen Verbindungen mit dem Königreich Saudi-Arabien stehen. Und wir bedauern das aufrichtig.» Er fügte noch hinzu: «Wir hätten klarer in unserer Kommunikation und in unserem Engagement sein sollen, um solche Missverständnisse zwischen Deutschland und dem Königreich zu vermeiden.»

Von deutscher Seite hieß es, dass die Rückkehr des saudischen Botschafters nun für die nächsten Wochen erwartet werde. Zudem soll der neue für Riad vorgesehene deutsche Botschafter, der seit Wochen auf seine Akkreditierung wartet, nun von saudischer Seite anerkannt werden.

Al-Dschubair begrüßte die Erklärung. Er nannte die Beziehungen beider Länder «historisch und wichtig» und lud Maas ein, möglichst bald nach Saudi-Arabien zu kommen. Damit solle «eine neue Phase enger Kooperation in allen Bereichen zum Wohle unserer beider Länder und Völker» gestartet werden, sagte er.

Maas hob die wichtige Rolle hervor, die Saudi-Arabien «für Frieden und Stabilität in der Region und auch in der Welt» spiele.

Die diplomatische Krise hatte auch die deutsch-saudischen Wirtschaftsbeziehungen massiv belastet. Deutsche Unternehmen klagten zuletzt zunehmend über ausbleibende Aufträge. Die Saudis hatten ihre finanzielle Macht eingesetzt, und deutsche Unternehmen abgestraft.

Saudi-Arabien führt unter anderem eine Allianz in einem völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen an. Tausende Zivilisten wurden getötet. Im Syrien-Krieg finanziert Saudi-Arabien zahlreiche Söldner-Truppen und hat maßgeblich zur Destabilisierung des Landes beigetragen. Die Krieg im Jemen und in Syrien fanden keinen Eingang in die von der dpa zusammengefasste Mitteilung von Maas.


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