Politik

Türkei: Prokurdische Partei HDP boykottiert Parlament

Lesezeit: 1 min
06.11.2016 12:48
Die pro-kurdische Partei HDP widersetzt sich nach diversen Festnahmen der parlamentarischen Arbeit. Man überlege sogar, völlig aufzugeben, sagt ein deutsch-türkischer Abgeordneter.
Türkei: Prokurdische Partei HDP boykottiert Parlament

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Nach der Festnahme ihrer Vorsitzenden und mehrerer weiterer Abgeordneter hat die prokurdische Oppositionspartei HDP einen Boykott des türkischen Parlaments angekündigt. „Unsere Parlamentsfraktion und Parteiführer haben die Entscheidung getroffen, unsere Arbeit in den legislativen Organen zu stoppen angesichts dieses flächendeckenden und dunklen Angriffs“, erklärte die Partei am Sonntag mit Blick auf die Festnahmen.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) ist mit 59 Sitzen die drittstärkste Kraft im türkischen Parlament. Die türkische Polizei hatte in der Nacht zu Freitag die beiden HDP-Chefs Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag festgenommen. Sie wurden in Gefängnisse fern des kurdisch geprägten Südostens des Landes gebracht.

Außer den beiden Parteichefs kamen mehrere weitere HDP-Mitglieder in Haft. Ihnen werden Mitgliedschaft in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und „Terror-Propaganda“ angelastet.

Das Vorgehen der türkischen Behörden gegen die gewählten Oppositionspolitiker löste internationale Empörung und scharfe Kritik aus. Zuvor war Ankara bereits wegen einer Festnahmewelle gegen Journalisten und der Schließung regierungskritischer Medien harsch kritisiert worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewertete die Festnahmewelle in der Türkei als „ist in höchstem Maße alarmierend“.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Russlands Öl- und Gasvorkommen gehen zur Neige

Die Öl- und Gasvorkommen der Russischen Föderation werden nach offiziellen Angaben bald zur Neige gehen, sagt der russische...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflationsschock in den USA: Verbraucherpreise steigen um 4,2 Prozent

Die Furcht vor einer höheren Inflation lastet seit Tagen auf den Aktienmärkten. Nun meldet das Arbeitsministerium die höchste...

DWN
Deutschland
Deutschland Mieter und Vermieter müssen CO2-Sondersteuer bezahlen: „Am Ende der Kanzlerschaft Merkels ist das vermietete Privateigentum in akuter Gefahr“

Die Kosten der neuen Sondersteuer auf das Naturgas CO2 müssen Mieter und Vermieter künftig zu gleichen Teilen bezahlen. Vertreter der...

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Politik
Politik Der „Great Reset“ ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Realität

Der „Great Reset“ wird in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheorie abgetan. Doch das stimmt nicht. Es handelt sich dabei um eine...

DWN
Deutschland
Deutschland Heute vor 72 Jahren: Alliierte Militärgouverneure genehmigen das Grundgesetz

Am 12. Mai 1949 hatten die Militärgouverneure Clay, Robertson und Koenig das Grundgesetz vorbehaltlich der Bestimmungen des...

DWN
Deutschland
Deutschland Drosten: Ohne Corona-Impfung wird man sich "unweigerlich infizieren"

Wer sich gegen eine Impfung entscheide, der werde sich "unweigerlich" mit dem Corona-Virus infizieren, sagte der Virologe Christian...

DWN
Politik
Politik Baerbock will mindestens 2 Prozent der Fläche Deutschlands mit Windkraftanlagen bestücken

Annalena Baerbock zufolge müssen mindestens 2 Prozent der gesamten deutschen Landfläche mit Windkraftanlagen bestückt werden, um das...