Mehrere Bundestagsabgeordnete haben kurzfristig ihre Türkei abgesagt. Die Absage des Besuchs der Abgeordneten war nach den Worten von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth durch extremen Druck aus Ankara unausweichlich geworden. Von «höchster Stelle» sei den Abgeordneten vermittelt worden, dass der Besuch «nicht opportun» sei, sagte Roth am Mittwoch. Offizielle Gespräche wären ebenso unmöglich gewesen wie ein Besuch des Parlaments. Auch eine Sicherheitsbegleitung hätte es nicht gegeben. Die Politiker wollten ihre Reise am Donnerstag antreten.
Dies sei eine «neue Eskalationsstufe» in der Krise der deutsch-türkischen Beziehungen und eine «politische Provokation» des Bundestages, sagte die Grünen-Politikerin laut dpa. «De fakto kommt dies einer Absage an den politischen Dialog gleich.» Die Bundesregieurng müsse nun gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan klare Worte finden.
Eigentlich wollte die Delegation von Donnerstag bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen. Ein Besuch des Luftwaffenstützpunkts Incirlik war nicht geplant. Ein Streit um Besuche von Abgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik belastet bereits die Beziehungen beider Länder.
