Die USA haben ihre Einreisebeschränkungen auf die Bürger von zwei nicht-muslimischen Staaten ausgeweitet. US-Präsident Donald Trump setzte Nordkorea und Venezuela neu auf die Liste der von den Restriktionen betroffenen Länder, wie das Weiße Haus am Sonntag bekannt gab. Ebenfalls neu auf der Liste ist der mehrheitlich muslimische Tschad, dessen Nachbarland Sudan wurde von ihr gestrichen. Weiterhin betroffen sind Iraner, Syrer, Jemeniten, Libyer und Somalier.
Am Sonntag war der von Trump angeordnete 90-tägige Einreisestopp für Bürger von sechs Ländern ausgelaufen. An dessen Stelle tritt nun Trumps neue Anordnung, die nicht mehr auf pauschale Einreiseverbote setzt, sondern auf verschärfte Überprüfungen von Einreisewilligen. Diese Restriktionen sind zeitlich nicht befristet.
Das Weiße Haus begründete die Einreisebeschränkungen mit mangelnder Sicherheit in den betroffenen Ländern und fehlender Bereitschaft zur Kooperation mit den USA. Zu den neu aufgenommenen Ländern Nordkorea und Venezuela hat Trumps Regierung äußerst angespannte Beziehungen, die von Kriegsrhetorik begleitet werden. Der Präsident hat Einsätze des US-Militärs in beiden Ländern für denkbar erklärt. Die neuen Reisebeschränkungen betreffen alle Nordkoreaner. Im Falle Venezuelas unterliegen ihnen nur bestimmte Mitarbeiter von Regierung und Behörden.
Mit seiner Anordnung wolle er „die Sicherheit des amerikanischen Volkes beschützen“, erklärte Trump. „Wir können nicht die verfehlte Politik der Vergangenheit fortsetzen, die unser Land inakzeptablen Gefahren ausgesetzt hat.“
In Regierungskreisen wurde betont, dass die neuen Maßnahmen zeitlich nicht befristet seien, aber von den jeweiligen Umständen vor Ort abhingen. Verbesserungen in der Sicherheitszusammenarbeit könnten möglicherweise zu einer Aufhebung der Restriktionen führen. Trumps Sicherheitsberater H. R. McMaster beschrieb die Linie der Regierung so: „Wenn man die Leute, die ins Land kommen wollen, nicht effektiv überprüfen kann, dann sollte man Leute aus solchen Ländern nicht einreisen lassen.“
