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Die Qualität der Luft, die die EU-Bürger einatmen, liegt der EU am Herzen. Und ausgerechnet Deutschland kommt den Verpflichtungen, bis 2015 die Luftqualität deutlich zu verbessern, nicht nach. Deshalb würden die Fristen zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte für 33 von 57 deutschen Regionen nicht verlängert. Die EU-Kommission bemängelt, dass 33 deutsche Städte zu hohe Schadstoffbelastungen aufweisen würden. Deshalb müssten sie nun schnell handeln, heißt es in einem Beschluss der EU-Kommission vom 20. Februar.
So sollen Städte wie Berlin, Hamburg, Kiel, Dresden und Köln höhere Parkgebühren verlangen, strengere Umweltzonen einrichten, Tempolimits einführen oder beispielsweise über zehn Jahre alte Autos aus dem Verkehr ziehen, schlägt die EU-Kommission vor. Unmittelbare Fahrverbote würden dem Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik zufolge noch nicht drohen, so die Zeit. Ein Verfahren gegen Deutschland aufgrund der Verletzung von EU-Recht sei auch noch nicht eingeleitet, aber auch nicht ausgeschlossen.
