Politik

Grüne mit neuer Spitze: Klima, Beethoven und die Macht

Lesezeit: 1 min
28.01.2018 01:07
Die neue grüne Parteispitze setzte bei ihren Antrittsreden auf Bekämpfung der Armut und Klimaschutz. Die Anti-Kriegs-Politik der Gründungsjahre der Grünen wurde dagegen nicht wiederbelebt.
Grüne mit neuer Spitze: Klima, Beethoven und die Macht

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Auf dem Hannoveraner Parteitag wurden die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck zu neuen Vorsitzenden der Grünen gewählt. Baerbock erreichte 64,45 Prozent, Habeck 81,3 Prozent. Die Parteilinke Anja Piel unterlag Baerbock mit knapp 35 Prozent.

Auf Habeck entfielen 636 von 782 Stimmen, es gab 107 Nein-Stimmen und 39 Enthaltungen. Baerbock erhielt 504 von 782 Stimmen. Es gab eine Nein-Stimme und fünf Enthaltungen. Die bisherigen Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir waren nicht mehr angetreten.

Habeck sprach sich in seiner etwas kryptisch formulierten Rede unter anderem für eine härtere Besteuerung von Kapital und Vermögen aus. Er betonte zugleich, Armut könne heutzutage nicht mehr mit der "linken Politik des letzten Jahrtausends" begegnet werden.

Habeck sagte, dass die Grünen an die Regierung wollen: "Macht kommt von machen, nicht von wollen", rief er den Delegierten zu.

Habeck hatte sich um den Parteivorsitz beworben, nachdem es ihm der Parteitag am Freitagabend mit einer Satzungsänderung ermöglicht hatte, sein Kieler Regierungsamt neben dem Parteivorsitz für eine achtmonatige Übergangszeit zu behalten. Damit lockerten die Delegierten die bisherige Trennung von Partei- und Regierungsamt.

Baerbock rief ihre Partei dazu auf, sich auch vor Ort für den Kohleausstieg einzusetzen: "Wir müssen raus auf die Straße."

Baerbock attackierte die Linke-Politikern Sahra Wagenknecht und warf ihr vor, die "Internationale nur mehr national zu singen". Sie rief die Grünen auf, die EU zu verteidigen und zu verbessern und daher "Beethovens Neunte zu singen". Die EU hat einen Teil eines Satzes aus der 9. Symphonie Beethovens zur Hymne der EU erklärt.

Insgesamt bleiben beide Vorsitzende in ihren programmatischen Aussagen vage. Zwar setzte beide einen Akzent in der Flüchtlingspolitik, ließen jedoch ein klares Plädoyer gegen die globalen Kriege vermissen. Habeck sagte, dass sich auch die in Deutschland Geborenen in die Gesellschaft integrieren müssten. Baerbock sagte, dass man in Härtefällen bei Flüchtlingsnachzug keine Auswahlentscheidungen treffen könne.

Beide neuen Vorsitzenden wollen an der Gründungszeit der Grünen in den achtziger Jahren anknüpfen. Die engagierte und leidenschaftliche Anti-Kriegs-Politik, die die Grünen für viele Bürgerliche damals zu einer politischen Alternative gemacht hat, war in keiner der beiden Bewerbungsreden zu erkennen.


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Politik
Politik DWN-Kommentar: Robert Habeck sollte endlich die Kehrtwende vollziehen - im Heizungskeller Deutschlands
03.05.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Finanzen
Finanzen Wirtschaftsstandort in der Kritik: Deutsche Ökonomen fordern Reformen
03.05.2024

Deutschlands Wirtschaftskraft schwächelt: Volkswirte geben alarmierend schlechte Noten. Erfahren Sie, welche Reformen jetzt dringend...

DWN
Politik
Politik Rheinmetall-Chef: Deutschland muss Militärausgaben um 30 Milliarden Euro erhöhen
03.05.2024

Armin Papperger, der CEO von Rheinmetall, drängt darauf, dass Deutschland seine Militärausgaben um mindestens 30 Milliarden Euro pro Jahr...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Indische Arbeitskräfte im Fokus: Deutschland öffnet die Türen für Fachkräfte
03.05.2024

Die Bundesregierung strebt an, einen bedeutenden Anteil der indischen Bevölkerung nach Deutschland zu holen, um hier zu arbeiten. Viele...

DWN
Finanzen
Finanzen Wie lege ich mein Geld an – wichtige Tipps für Anfänger
03.05.2024

Die Tipps zur Geldanlage können wirklich spannend sein, besonders wenn es darum geht, die eigenen finanziellen Ziele zu erreichen und eine...

DWN
Politik
Politik Die Bundesregierung macht Russland für den Cyberangriff auf SPD verantwortlich
03.05.2024

Im Januar des Vorjahres wurden die E-Mail-Konten der SPD von Hackern attackiert. Die Bundesregierung gibt nun "eindeutig" Russland die...

DWN
Finanzen
Finanzen Der komplette Guide zur Bankvollmacht: Sicherheit und Flexibilität im Finanzmanagement
03.05.2024

Eine Bankvollmacht kann entscheidend dafür sein, Sicherheit und Flexibilität in Ihren finanziellen Angelegenheiten zu gewährleisten....

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fleischersatz auf dem Vormarsch: Deutschland erlebt Produktionsboom
03.05.2024

Vegetarische und vegane Fleischersatzprodukte gewinnen in Deutschland an Beliebtheit: Produktion verdoppelt sich seit 2019. Fleischkonsum...