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Nicolas Dufourcq, Chef der französischen staatlichen Investmentbank Bpifrance, hat angekündigt, dass Frankreich iranischen Käufern von französischen Waren und Dienstleistungen Euro-Exportkredite anbieten wird. „Wir haben 2017 sehr viel Arbeit in die Vorbereitung gesteckt, und arbeiten weiterhin täglich an den Bedingungen unseres Eintritts in den Iran”, sagt er in einem aktuellen Interview mit Les Echos. Dadurch soll die extraterritoriale Reichweite der US-Sanktionen umgangen werden. Denn sobald der Handel in US-Dollar abgewickelt wird, unterliegt er der US-Gesetzgebung.
Der Schritt könnte die US-Regierung verärgern. Diese hatte damit gedroht, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen zu wollen. Washington hat trotz der Lockerung der Sanktionen einige finanzielle Restriktionen beibehalten, sodass private Banken – selbst solche, die ihren Sitz außerhalb der USA haben – vorsichtig bei der Finanzierung von Deals mit dem Iran sind.
„Dies ist ein völlig separater Geldfluss. In diesem System gibt es keinen US-Dollar (...). Niemand hat einen US-Pass”, so Dufourcq. Dufourcq zufolge könnten französische Exportkredite bereits im Mai oder Juni angeboten werden.
Die gesamten Exportkredite von Bpifrance erhöhten sich 2017 von 30 Millionen Euro im Vorjahr auf 186 Millionen Euro (231 Millionen US-Dollar). Für das Jahr 2018 soll der Betrag auf 400 Millionen Euro mehr als verdoppelt werden.
Eine anonyme französische Quelle aus Banker-Kreisen sagte dem englischsprachigen Dienst von Reuters, dass Italien, Deutschland, Österreich und Belgien auch an Mechanismen arbeiten, die ihre Unternehmen vor dem Risiko von US-Sanktionen schützen sollen.
Ende Januar haben Italien und der Iran einen Rahmenkreditvertrag zur Finanzierung von Investitionen im Iran im Wert von bis zu fünf Milliarden Euro vereinbart. Das Abkommen wurde von der iranischen staatseigenen Bank für Industrie und Bergbau sowie der Middle East Bank und dem Investment-Arm der italienischen staatlichen Holding Invitalia unterzeichnet.
Französische Banken wurden zuvor von den US-Finanzbehörden für ihre früheren Geschäfte mit dem Iran schwer abgestraft.
BNP Paribas erhielt 2014 eine Geldbuße in Höhe von neun Milliarden US-Dollar wegen Verletzung der US-amerikanischen Finanzsanktionen.
