Politik

China legt Beschwerde gegen US-Strafzölle auf Metalle ein

Lesezeit: 1 min
10.04.2018 17:20
Die Chinesen wollen sich bei der Welthandelsorganisation gegen die von den USA erlassenen Strafzölle auf Metalle wehren.
China legt Beschwerde gegen US-Strafzölle auf Metalle ein

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Im Handelskonflikt mit den USA hat China bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Beschwerde gegen die US-Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium eingereicht. In der Klage heißt es nach WTO-Angaben vom Dienstag, die zusätzlichen Abgaben von 25 und 10 Prozent widersprächen internationalen Handelsvereinbarungen. Mit dem formellen Schritt ruft China den WTO-Schiedsmechanismus an.

Schon am vergangenen Donnerstag hatte China eine Klage bei der WTO wegen der 25-prozentigen Strafzölle der USA auf Einfuhren aus China im Wert von 50 Milliarden US-Dollar eingereicht. US-Präsident Donald Trump hatte China den Diebstahl von Technologie vorgeworfen und dafür ein selten benutztes amerikanisches Gesetz von 1974 bemüht, das aus der Zeit von vor den Schiedsverfahren der WTO stammt.

Nach den WTO-Beschwerden haben beide Seiten 60 Tage Zeit, um Stellung zu beziehen. Wenn sie keine Einigung finden, kann das Schiedsgremium der WTO angerufen werden, eine Entscheidung zu fällen. Trump droht inzwischen mit weiteren Strafzöllen, sodass Einfuhren aus China im Wert von insgesamt 150 Milliarden US-Dollar betroffen sein können.

In einer mit Spannung erwarteten Rede auf dem Wirtschaftsforum von Bo'ao auf der südchinesischen Insel Hainan hat Staats- und Parteichef Xi Jinping den Handelsstreit am Dienstag allerdings mit keinem Wort erwähnt und auch keine größeren Konzessionen gemacht. Er versprach nur allgemein mehr Marktzugang in China.

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