Politik

Spanien: Rajoy abgewählt, Sozialisten übernehmen Regierung

Lesezeit: 1 min
01.06.2018 12:02
In Spanien ist die konservative Regierung gestürzt worden.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist vom Parlament nach einer beispiellosen Korruptionsaffäre in Madrid gestürzt worden. Ein breites Parteienbündnis stützte am Freitag das Misstrauensvotum der sozialdemokratischen PSOE gegen den Chef der konservativen Volkspartei (PP). Der Antrag wurde von 180 Abgeordneten untersützt, nötig waren mindestens 176 Stimmen. Damit ist PSOE-Chef Pedro Sanchez neuer Regierungschef. Es wird erwartet, dass er vom König mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt wird. Zu den Unterstützern des Misstrauensvotums gehörte unter anderem die linke Partei Podemos sowie zwei separatistische Parteien aus Katalonien.

Der 63-jährige Rajoy hatte sich am bereits kurz vor der Abstimmung geschlagen gegeben. "Das Misstrauensvotum wird wahrscheinlich angenommen, was bedeutet, dass Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident werden wird", sagte Rajoy vor den Abgeordneten und beglückwünschte bereits seinen Rivalen und Nachfolger. Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, Spanien zu dienen. Der seit Dezember 2011 amtierende Rajoy hatte seit 2016 eine konservative Minderheitsregierung geführt, davon mehrere Monate als Übergangsregierung zwischen Wahlen.

"Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Geschichte der Demokratie unseres Landes auf", sagte der ehemalige Wirtschaftsprofessor Sánchez.

In dem Korruptionsprozess waren 29 Angeklagte, darunter ehemalige PP-Führungskader, wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt worden.


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Ende einer Ära: Volkswagen verabschiedet sich vom Bulli - Ford baut den Transporter
16.09.2024

Aus und vorbei! Für die einen soll es wohl das Zeichen sein, dass Volkswagen mit allen Mitteln aus der Krise kommen will und sich deshalb...

DWN
Technologie
Technologie Unser neues Magazin ist da: Die disruptive Kraft der Arbeit 4.0
16.09.2024

Arbeit prägt unser Leben und unsere Gesellschaft – doch sie steht vor einem gewaltigen Wandel. In unserem neuen DWN-Magazin beleuchten...

DWN
Finanzen
Finanzen Erneuter Goldpreis-Rekord: 2.600 Dollar nur noch eine Frage der Zeit
16.09.2024

In unsicheren Zeiten wie aktuell ist Gold als „Safe-Haven“-Anlage sehr beliebt. Hinzu kommen sinkende Zinsen, die Investitionen in das...

DWN
Ratgeber
Ratgeber Auswandern nach Ungarn: Wie der Plattensee unter Viktor Orbán immer mehr zum Paradies für deutsche Auswanderer wird
16.09.2024

Ungarn lockt digitale Nomaden, Rentner, Studenten und sogar junge Familien aus Deutschland an. Niedrige Steuern, günstige Preise und eine...

DWN
Politik
Politik Scholz strebt engere Wirtschaftskooperation mit Kasachstan an - wie wird Russland reagieren?
16.09.2024

Kasachstan ist schon jetzt der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in Zentralasien. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht weiteres...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Energiewende: Versteckte Kosten - droht Eigentümern eine schleichende Enteignung?
16.09.2024

Deutschlands Milliardeninvestitionen in die Energiewende setzen Eigentümer unter Druck: Von Zwangssanierungen bis zu Wertverlusten –...

DWN
Politik
Politik Brandenburg-Wahl: AfD und SPD kämpfen um den Sieg - und das politische Momentum
16.09.2024

Die Brandenburger Landtagswahl ist so spannend wie nie. Es könnte eine richtungsweisende Wahl pro oder contra rechts werden. Im Kampf...

DWN
Politik
Politik Klima-Betrug in China: Umweltbundesamt will zwei Drittel aller Projekte stoppen
16.09.2024

Das Umweltbundesamt geht gegen ein Betrugssystem mit Klima-Projekten in China vor. Die Anzahl der betrügerischen Vorhaben, mit denen...