Politik

Höchstgericht billigt Trumps Einreise-Verbote gegen sieben Staaten

Lesezeit: 1 min
26.06.2018 16:28
Der Supreme Court hat Trumps Einreiseverbote für Bürger von sieben Staaten für gültig erklärt.
Höchstgericht billigt Trumps Einreise-Verbote gegen sieben Staaten

Mehr zum Thema:  
USA >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
USA  

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die von Präsident Donald Trump erlassenen Einreise-Verbote für Bürger aus muslimisch geprägten Ländern gebilligt. Die mit fünf gegen vier Richter-Stimmen gefällte Entscheidung stellt einen der größten Erfolge von Trump in seiner bisherigen Präsidentschaft dar. Damit werden Entscheidungen niedrigerer Gerichtsinstanzen gekippt, die Trumps Erlass auf Eis gelegt hatten.

Trumps Dekret sah ursprünglich vor, dass Bürger aus sechs überwiegend muslimischen Staaten 90 Tage lang nicht in die USA dürfen. Das Dekret war mit dem Vorwurf angefochten worden, damit würden Angehörige einer bestimmten Religion diskriminiert. Auch Trumps Argument, das Einreiseverbot diene der nationalen Sicherheit, war in Zweifel gezogen worden. Im Wahlkampf hatte Trump eine "totale und vollständige Abschaltung" der muslimischen Einwanderung in die USA gefordert.

***

Bitte unterstützen Sie die Unabhängigkeit der DWN – hier abonnieren!


Mehr zum Thema:  
USA >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Menge sichergestellten Kokains im Hamburger Hafen verdreifacht
06.05.2024

Im Hamburger Hafen werden alle nur erdenklichen Waren umgeschlagen - auch Drogen. Immer mehr Kokain findet durch das Tor zur Welt seinen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Der internationale Handel und Kriege im Fokus bei Xi-Besuch in Frankreich
06.05.2024

Auf gute Stimmung machen in Europa: Chinas Staatspräsident Xi besucht seit fünf Jahren mal wieder Frankreich und lächelt, als ihn...

DWN
Politik
Politik Neues Gesicht in der CDU: Helmut Kohl-Enkel will in Bundesvorstand gewählt werden
06.05.2024

Die Kinder von Helmut Kohl haben auf eine Karriere in der Politik verzichtet. Jetzt versucht der Enkel des früheren Bundeskanzlers,...

DWN
Politik
Politik Friedrich Merz bleibt Parteichef: CDU zur sofortigen Regierungsübernahme bereit
06.05.2024

Die CDU trifft sich zum dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Es geht um die Verabschiedung des neuen Parteiprogramms der Union und auch...

DWN
Politik
Politik Scholz zu Besuch in Litauen: „Jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen"
06.05.2024

Mit der anlaufenden Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade an der Nato-Ostflanke geht Deutschland im Bündnis voran. Der...

DWN
Politik
Politik Über Fidschi nach Down under: Annalena Baerbock an der Frontlinie der Klimakrise
06.05.2024

Sie zählen zu den kleinsten Klimasündern, haben aber am stärksten unter den Folgen der Erderwärmung zu leiden. Baerbock ist um die...

DWN
Technologie
Technologie Sprunginnovation: In der Lausitz wird das größte Höhenwindrad der Welt errichtet
06.05.2024

Die Sache klingt zunächst irgendwie tragisch. Die Bundesagentur für Sprunginnovationen versucht, in der Lausitz in 365 Metern Höhenwinde...

DWN
Politik
Politik Verstöße gegen EU-Werte: Kommission will Verfahren gegen Polen beenden
06.05.2024

Die EU-Kommission will das Artikel-7-Verfahren gegen Polen beenden. Es war wegen etwaiger Verstöße gegen die Werte der Europäischen...