In Deutschlands Kommunen fehlen mehr als 50 Milliarden Euro für Schulen und Kitas. Der Investitionsrückstand für Schulen erhöhte sich laut einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse der staatlichen Förderbank KfW auf 47,7 Milliarden und lag damit noch einmal 14,9 Milliarden Euro höher als im Vorjahr. Der Rückstand bei den Kleinkinderbetreuung wuchs um 2,9 Milliarden Euro auf 7,6 Milliarden Euro.
Der Rückstand bei den kommunalen Bildungsausgaben liegt damit inzwischen bei rund 55 Milliarden Euro. Der gesamte Investitionsrückstand der Kommunen erreichte in dem seit 2009 erhobenen KfW-Kommunalpanel einen Höchststand von knapp 159 Milliarden Euro. Für die vom Deutschen Institut für Urbanistik erhobene Analyse werden Kämmereien in Städten, Kreisen und Gemeinden befragt. Es handelt sich um die größte regelmäßige Befragung dieser Art.
Ein Grund für den wachsenden Investitionsstau an Schulen und Kitas sind die steigenden Kinderzahlen. Die Zahl der Kinder unter sechs Jahren habe in den vergangenen acht Jahren um 450.000 zugenommen, erklärte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Dies treibe den Ausbaubedarf in Kitas und Schulen gerade in wachsenden Ballungszentren.
Die Investitionen der Kommunen steigen zwar laut KfW seit einigen Jahren langsam an. Doch das hat demnach nicht unbedingt mehr und bessere Infrastruktur zur Folge. "Ein Großteil der Ausgaben wird durch steigende Baupreise regelrecht aufgefressen", erklärte Zeuner.
Mit dem derzeitigen Investitionsniveau würde nach den Berechnungen der Bank der Abbau des Rückstands bei Kitas und Schulen fast sieben Jahre dauern. Dabei sind demnach der Ausbau von Ganztagsschulen und der Unterhalt der bestehenden Infrastruktur nicht berücksichtigt.
KfW-Chefvolkswirt Zeuner mahnte "strukturelle Verbesserungen" an, um die notwendigen Investitionen zu tätigen. "Gute Bildung setzt neben einem modernen Schulangebot, engagierten Lehrern und intelligenten Unterrichtsinhalten auch ordentliche Gebäude voraus", erklärte Zeuner. Es sei dringend an der Zeit, "nach Jahren des Stillstands hier zu echten Fortschritten zu kommen".
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